SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 23.01.2024	1. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östlich der Augsburger Straße Beschluss Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Altes Postareal" gem. § 12 BauGB für den Bereich zwischen Hauberisser-, Bismarck- und Heinzelmannstraße Beschluss Fortführung und Förderung der hauptamtlichen IntegrationslotsInnen Beschluss Genehmigung von Krediten in der haushaltslosen Zeit nach Art. 69 GO
Di 20.02.2024	2. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bahnhof Kaufbeuren - Barrierefreier Umbau Bahnsteige Beschluss Generalsanierung und Erweiterung der Konradinschule - Maßnahmengenehmigung Beschluss Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtbauförderungsprogramms 2024 "Lebendige Zentren" Beschluss Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2024 "Sozialer Zusammenhalt"
Di 19.03.2024	3. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:57 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Änderung der Satzung der Sing- und Musikschule Beschluss Antrag des Stadtratsmitgliedes Herr Dr. Jahn gem. § 39 Abs. 1 GeschO: Einführung digitaler Bezahlsysteme für Asylbewerber und Personen nach der UkraineAufenthFGV Beschluss Beratung zum Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Kaufbeuren Beschluss Bestätigung des gewählten Kommandanten und der zwei gewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hirschzell Beschluss Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kleinkemnat Beschluss Haushaltsplan 2024 Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2027 Beschluss Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Gewerbesteuer Beschluss Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss Vorstellung Sportentwicklungsplanung
Di 23.04.2024	4. Sitzung des Stadtrates 17:00-20:04 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss ö1- Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplans Beschluss ö10 - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Blasiusblick" für den Bereich zwischen Kemptener Tor, Kemptener Straße und Blatterbachweg (Fl.-Nrn. 790, 793/12, 784/7 (TF), 789/2 (TF), 793/3 (TF), Gem. Kaufbeuren Beschluss ö11 - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn.: 547/22, 547/29-35 und 547 (TF) westl. des Holderbrunnweges, Gem. Oberbeuren Beschluss ö12 - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Fl.-Nrn. 547/22, 547/29-35, 547 (TF) und 549/2 (TF) westl. des Holderbrunnenweges, Gem. Oberbeuren Beschluss ö13 - Bauleitplanung; Antrag auf Baurechtschaffung Afraberg Süd - Betreuungseinrichtungen; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nr. 2887, Gem. Kaufbeuren Beschluss ö14 - Bedarfsanerkennung KiTa-Campus Afraberg Beschluss ö16 - Beitragserhöhung in Kindertageseinrichtungen Beschluss ö2- Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen/FDP, SPD und CSU vom 26.02.24 - Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30 Beschluss ö3- Anpassung verschiedener städtischer Gebühren Beschluss ö4 - Personalangelegenheiten: Übertragung der bisher dem Referat 100 zugewiesenen Aufgabenbereiche auf andere Referate ab 01.10.2024 Beschluss ö5 - Personalangelegenheiten: Bestellung von stellvertretenden Werkleitern für den Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren Beschluss ö6 - Kanalsanierung 2024, Paket 1 und 2, Maßnahmengenehmigung Beschluss ö7 - Evaluierung Abfallwirtschaft; Maßnahmenfestlegung Beschluss ö8 - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn. 695/1, 695/2 (TF), 594/2, Gem. Oberbeuren Beschluss ö9 - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage Oberbeuren I" im Bereich Fl.-Nrn. 695/1, 695/2 (TF), 594/2 (TF), Gem. Oberbeuren
Di 04.06.2024	5. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Anpassung verschiedener städtischer Gebühren in Satzungen/Verordnungen Beschluss 2ö - Rücknahme des Antrags auf Änderung des Regionalplans vom 22.05.2012; Pkt: RP 16 B V 1.6 (Z); Trenngrün Beschluss 3ö - Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen CSU und Grüne/FDP vom 12.03.2024 - Durch Aufstockung flächensparenden Wohnraum schaffen - Referenzprojekt Neugablonzer Straße Beschluss 4ö - Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss 5ö - Öffnungszeiten neues Wertstoffzentrum Kaufbeuren
Di 25.06.2024	6. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Neuerlass der Satzung und Gebührensatzung Sing- und Musikschule Beschluss 4ö - Kurzfristige Attraktivitätssteigerung der Altstadt - Kaufbeuren packt an! Beschluss 5ö - Stabilisierungshilfen des Freistaates Bayern nach Art. 11 FAG; Antragstellung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 6ö - Voraussichtliche Verlängerung der Optionsregelung für die Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss 7ö - Genehmigung eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes nach Art. 72 Gemeindeordnung
Di 23.07.2024	7. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:59 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 10ö - Straßenausbau Jägerstraße, Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 11ö - Rechnungslegung Haushaltsjahr 2022; Jahresabschluss 2022 und Rechenschaftsbericht Beschluss 12ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 15ö - Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 400 (Bau- und Umweltreferat) - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich Beschluss 1ö - Dezentrale Entsorgung von Grüngut im Stadtteil Neugablonz;\|Empfehlung der Bürgerversammlung vom 24.06.2024 Beschluss 2ö - Erlass einer Verordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Kaufbeuren (Taxitarifordnung) Beschluss 3ö - Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn vom 12.04.2024 - Ergänzung des bestehenden Ortsrechts zur Eindämmung von Drogen auf öffentl. Straßen und Plätzen Beschluss 4ö - Besetzung des Ferienausschusses Beschluss 5ö - Antrag nach § 39 GeschO der CSU Fraktion vom 11.01.2024 - "Prüfung eines Investorenmodells" - Ausbau der Kaufbeurer Kinderbetreuungseinrichtungen, Umsetzung des Rechtsanspruchs Beschluss 6ö - Antrag gem. § 39 GeschO der CSU Fraktion: "Prüfung eines Investorenmodells" - Neubau eines Kinderhauses am Standort Schillerstraße, Planung, Bau und Betrieb durch private Partner im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Partnerschaft Beschluss 7ö - Inobhutnahmestelle - Anteilige Platzvorhaltung Beschluss 8ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplans- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östl. der Augsburger Str. Beschluss 9ö - Straßenbenennung; Beschränkt öffentl. Weg Nr. 47 "Oberbeurener Weg", Fl.Nr. 776/2 (Teil), Gem. Kaufbeuren
Di 24.09.2024	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Erstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg für die Amtsperiode 2025 - 2030 Beschluss 3ö - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren Beschluss 4ö - Übernahme einer kommunalen Trägerschaft für die Interimskita KINDERHAUS Turnerstraße; Nachnutzung der Containermodule an der Gustav-Leutelt Grund- und Mittelschule als Kindertageseinrichtung Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn. 547/22, 547/29-35 und 547 (TF) westl. des Holderbrunnweges, Gem. Oberbeuren; Plan-Nr. 142 F Beschluss 6ö - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Fl.Nrn. 547/22, 547/29-35, 547 (TF) und 549/2 (TF) westl. des Holderbrunnenweges, Gem. Oberbeuren Plan-Nr. 142 Beschluss 7ö - Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 8ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Di 22.10.2024	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Neuberechnung und -besetzung der Ausschüsse aufgrund Änderung des Stärkenverehältnisses Beschluss 2ö - Handlungsprogramm Altstadt 2030 - Kaufbeuren packt an Beschluss 3ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 4ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer im Zuge der Grundsteuerreform 2025 Beschluss 5ö - Kaufbeuren Neugablonz Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"; Freianlagen Generationencampus Beschluss 6ö - Kläranlage Kaufbeuren, Erneuerung Rechenanlage, Maßnahmengenehmigung
Di 19.11.2024	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:57 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) ab 2025; Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der SRGS Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss 4ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 5ö - Verlängerung der kommunalen Wohnbauförderung in der Altstadt Beschluss 6ö - Altstadtsanierung; Richtlinien der Stadt Kaufbeuren für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms - Lebendige Zentren - "SG I Innenstadt" Kommunales Förderprogramm - Verländerung Beschluss 7ö - Sanierung- und Modernisierungsmaßnahmen Jordan-Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 8ö - Fiktive Abrechnung Ausbaubeiträge Stefanstal; Kostenspaltung
Di 17.12.2024	11. Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich