SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

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Di 17.12.2024	11. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:10 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 10ö - Wirtschaftsplan 2025 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 11ö - Mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2028 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 12ö - Änderung der Jugendamtssatzung Beschluss 13ö - Novellierung der Betriebskostenvereinbarungen mit den freigemeinnützigen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Kaufbeuren Beschluss 14ö - Antrag nach § 39 GO - Änderung der Sportförderrichtlinien Beschluss 15ö - Antrag nach § 39 GO - Änderung der Sportanlagensatzung Beschluss 16ö - Beteiligungsbericht 2022 gem. Art. 94 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) Beschluss 17ö - 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Eisstadion Kaufbeuren Beschluss 1ö - ÖPNV - Studie zur Gründung eines Verkehrsverbundes im Allgäu - Gründung eines Zweckverbandes Beschluss 2ö - Zustimmung zur 2. Änderung des Durchführungsvertrags "Forettle" Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 362/3, 362/7 und 362/8, Gem. Oberbeuren; Plan-Nr. 145 F Beschluss 4ö - Bauleitplanung; Bebauungs- und Grünordnungsplan "PV-Freiflächenanlage - Oberbeuren I" für die Grundstücke Fl.Nrn. 362/3, 362/7 und 362/8, Gem. Oberbeuren; Plan-Nr.: 145 Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV-Freiflächenanlage Oberbeuren" für das Gebiet im Bereich der Fl.Nrn. 695/1, 695/2 (Teil), 594/2 (Teil), Gem. Kaufbeuren-Oberbeuren; Plan-Nr.: 144 Beschluss 6ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet im Bereich der Fl.-Nrn.695/1, 695/2 (Teil), 594/2 (Teil), Gem. Kaufbeuren-Oberbeuren; Plan-Nr.: 144 Beschluss 7ö - Wohnviertel Blasiusblick in Kaufbeuren; Bericht über den Planungsverlauf - Beschluss über weiteres Vorgehen bezgl. Hochwasserschutz Beschluss 8ö - Eigenbetrieb Immobilienverwaltung: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für das Jahr 2021 Beschluss 9ö - Wirtschaftsplan 2025 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren
Di 19.11.2024	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:57 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) ab 2025; Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der SRGS Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss 4ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 5ö - Verlängerung der kommunalen Wohnbauförderung in der Altstadt Beschluss 6ö - Altstadtsanierung; Richtlinien der Stadt Kaufbeuren für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms - Lebendige Zentren - "SG I Innenstadt" Kommunales Förderprogramm - Verländerung Beschluss 7ö - Sanierung- und Modernisierungsmaßnahmen Jordan-Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 8ö - Fiktive Abrechnung Ausbaubeiträge Stefanstal; Kostenspaltung
Di 22.10.2024	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Neuberechnung und -besetzung der Ausschüsse aufgrund Änderung des Stärkenverehältnisses Beschluss 2ö - Handlungsprogramm Altstadt 2030 - Kaufbeuren packt an Beschluss 3ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 4ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer im Zuge der Grundsteuerreform 2025 Beschluss 5ö - Kaufbeuren Neugablonz Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"; Freianlagen Generationencampus Beschluss 6ö - Kläranlage Kaufbeuren, Erneuerung Rechenanlage, Maßnahmengenehmigung