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10. Sitzung des Stadtrates - 19.12.2023 - 17:00-19:38 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/10/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
19.12.2023
Zeit
17:00-19:38 Uhr
15 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS)
Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung
Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024
Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren
Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen
Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung
Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren
Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung)
Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES)
Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring
Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße
Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds
Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket
Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Stadtheimatpflege: Bericht gemäß § 3 der Satzung über die Rechtsverhältnisse der Stadtheimatpflegerin der Stadt Kaufbeuren Tätigkeit und Absicht sowie Anliegen der Stadtheimatpflegerin
Ö 2
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich der Sondergebietsfläche (Flur-Nr. 3127/32 Gemarkung Kaufbeuren); Plan-Nr. 75.3; Straßenbenennung
Ö 3
5. Änderung des Bebauungsplans "Haken Nord" Teilbereich B (Nr. 27.3.5 B) - Änderung des Bebauungsplans für den Bereich nördlich der Herzog-Friedirch-Straße, wetlich des St. Michaela Wegs und südlich der Wolftrigelstraße; zum Zweck der Errichtung
Ö 4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Ö 5
Mobilitätskonzept Kaufbeuren
Ö 6
Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 – Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung
Ö 7
Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung)
Ö 8
Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen
Ö 9
Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht
Ö 10
ÖPNV – Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS)
Ö 12
Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES) ab 2024;
Ö 13
Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaubeuren: Wirtschaftsplan 2024
Ö 14
Aufstellungsverfahren für den Haushalts- und Finanzplan 2024 ff.
Ö 15
Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße
Ö 16
Grundlagenvertrag Stadtjugendring
Ö 17
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 18
Bekanntgaben und Anfragen
Ö 19
Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 100 - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich