2. Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 20.02.2018 - 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Mitteilungen    
2Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung der Stadt Kaufbeuren)    
3Erlass einer 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Kaufbeuren (Friedhofsgebührensatzung - FGS)    
4Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung und Gebührensatzung für die Durchführung besonderer Trauungen in der Stadt Kaufbeuren    
5Vorläufiger Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016    
6Haushaltsjahr 2017 - Mittelüberschreitungen (vorläufiger Stand)    
7ISEK 10/2017    
8Bauleitplanung; 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Füssener Straße" in dem Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 2283/2 Gemarkung Kaufbeuren; Plan-Nr. 67.3; Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB    
9Erlass der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung)    
10Bauleitplanung; 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Bleichanger“ Plan-Nr. 49.1 im Bereich der Grundstücke Flur-Nrn. 919/8, 919/9, 919/10 nordwestlich des Siebenkatzenweges und der Unteren Bleiche, Gemarkung Kaufbeuren; Staßenbenennung    
11Ersatzneubau Kindergarten Grünwalder Straße in Kaufbeuren    
12Anfragen    
13Genehmigung der öffentlichen Niederschriften