Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herr Alexius Batzer
 
Ö 2
Entscheidung über das Nachrücken des Listenachfolgers Alexander Uhrle in den Stadtrat der Stadt Kaufbeuren
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Aufstellungsvorgaben für den Haushalt 2020, Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
 
Ö 5
Herstellungsfiktion
 
Ö 6
Potentielle Aufnahme eines Erlasses in die Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren (Straßenerschließungsbeitragssatzung -SEBS-)
 
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren (Straßenerschließungsbeitragssatzung -SEBS-)
 
Ö 8
Antrag gemäß § 39 Geschäftsordnung der KI-Fraktion, Herrn Bgm. Ernst Holy vom 07.07.2019 Eingang (08.07.2019) 1. Kaufbeurer Umwelttag, 2. Herauslösung des Umweltausschusses aus dem Bauausschuss
 
Ö 9
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren - Feststellung des Jahresergebnisses
 
Ö 10
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren - Behandlung des Jahresergebnisses
 
Ö 11
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" - Feststellung des Jahresergebnisses
 
Ö 12
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren - Behandlung des Jahresergebnisses
 
Ö 13
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Jahr 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
 
Ö 14
Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 Geschäftsordnung (GeschO) vom 25.05.2019: Öffnung des Stadtmuseums bei freiem Eintritt am Samstag
 
Ö 15
Gustav-Leutelt-Grund- und Mittelschule - Abstimmung eines Raumprogramms wegen notwendiger Erweiterung und Sanierung
 
Ö 16
Anpassung des Raumprogramms zur Erweiterung der Adalbert-Stifter-Grundschule
 
Ö 17
4. Fortschreibung der Pflegebedarfsplanung für die Stadt Kaufbeuren
 
Ö 18
Taxitarifordnung
 
Ö 19
Erlass einer 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erlass einer 9. Verordnung zur Änderung der Reinigungs- Räum- und Streuverordnung
 
Ö 20
FNP Kemnat
 
Ö 21
Jordan-Badepark Kaufbeuren, Sanierung der technischen Anlagen, Förderantrag für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern
 
Ö 22
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
 
Ö 23
Zuschussantrag HIPPY 2019-2022
 
Ö 24
aktuelle Situation Bedarfsfeststellung und Planungen Kindertageseinrichtungen
 
Ö 25
Jahresbericht der Beauftragten des Stadtrates für das Altersheim am Gartenweg über ihre Tätigkeiten in den Berichtsjahren 2017 und 2018
 
Ö 26
Besetzung des Ferienausschusses
 
Ö 27
Anfragen
 
Ö 28
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften