8. Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 24.09.2019 - 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Mitteilungen    
2Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Afraberg"; Plan-Nr. 96; Vorstellung des aktuellen Planungskonzeptes    
314. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Gewerbepark Kaufbeuren“ (Kreisverkehr); Plan Nr. 75.14; Änderungsbeschluss und Satzungsbeschluss    
4Sanierungsgebiet Neugablonz    
5Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)    
6Antrag gemäß § 39 GeschO vom 26.08.2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Oliver Schill Dachbegrünung von Flachdächern    
7Gustav-Leutelt-Schule, Turner Straße 2, 87600 Kaufbeuren, Ausbau zur Ganztagesschule mit Sanierung und Erweiterung - Förderantrag    
8Josefsthaler Straße Geh- und Radwegverbindung    
9Entlastung der Verwaltung für die Jahre 1999 bis 2009 gem. Art. 102 Abs. 3 GO    
10Zustimmung der Stadt Kaufbeuren zur 4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren“    
11Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter 2020 - 2025    
12Ernennung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen am 15.03.2020    
13Jahresabschluss 2017 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss    
14Bestellung eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses bis zum Jahr 2020 Hier: Katrin Kirsch    
15Einführung eines Ausschusses des Stadtrates für Umwelt    
16Jahresbericht des Beauftragten des Stadtrates für die Integration über seine Tätigkeiten in den Berichtsjahren 2017 und 2018    
17Anfragen    
18Genehmigung der öffentlichen Niederschriften