11. Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 19.12.2017 - 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Mitteilungen    
2Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren"    
3Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" für das Jahr 2015 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO    
4Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren"    
5Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Jahr 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO    
6Festsetzung der Gebührensätze in der Abfallentsorgungsgebührensatzung (AGS)    
7Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS)    
8Festsetzung des Gebührensatzes für die Fäkalschlammentsorgung in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)    
9Jahresabschluss 2014 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss    
10Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung: Wirtschaftsplan 2018    
11Kanalsanierung 2018 - Maßnahmenfestlegung Paket 1    
12Änderung FNP, Augsburger Straße    
13BPlan Werksgelände Augsburger Straße    
14Altstadtsanierung Städtebauförderungsprogramm 2018    
15Aufstellung Städtebauförderung Teil II Soziale Stadt    
16Ersatzneubau Kindergarten Am Leinauer Hang in Kaufbeuren    
17Ersatzneubau Kindergarten Grünwalder Straße in Kaufbeuren    
18Neubau einer Moschee im Gebiet "Untere Au" Besetzung des Gestaltungsgremiums    
19Örtliche Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen - Espachstift und Guter Hirte    
20Bewerbung um Förderung einer/eines hauptamtlichen Integrationslotsin/Integrationslotsen    
21Neufassung des Betrauungsaktes zur Beauftragung des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren    
22Anfragen    
23Genehmigung der öffentlichen Niederschriften