7. Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 23.07.2019 - 16:00 Uhr
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herr Alexius Batzer    
2Entscheidung über das Nachrücken des Listenachfolgers Alexander Uhrle in den Stadtrat der Stadt Kaufbeuren    
3Mitteilungen    
4Aufstellungsvorgaben für den Haushalt 2020; Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen    
5Herstellungsfiktion    
6Potentielle Aufnahme eines Erlasses in die Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren (Straßenerschließungsbeitragssatzung -SEBS-)    
7Änderung der Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren (Straßenerschließungsbeitragssatzung -SEBS-)    
8Antrag gemäß § 39 Geschäftsordnung der KI-Fraktion, Herrn Bgm. Ernst Holy vom 07.07.2019 Eingang (08.07.2019) 1. Kaufbeurer Umwelttag; 2. Herauslösung des Umweltausschusses aus dem Bauausschuss    
9Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren - Feststellung des Jahresergebnisses    
10Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren - Behandlung des Jahresergebnisses    
11Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" - Feststellung des Jahresergebnisses    
12Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren - Behandlung des Jahresergebnisses    
13Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Jahr 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO    
14Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 Geschäftsordnung (GeschO) vom 25.05.2019: Öffnung des Stadtmuseums bei freiem Eintritt am Samstag    
15Gustav-Leutelt-Grund- und Mittelschule - Abstimmung eines Raumprogramms wegen notwendiger Erweiterung und Sanierung    
16Anpassung des Raumprogramms zur Erweiterung der Adalbert-Stifter-Grundschule    
174. Fortschreibung der Pflegebedarfsplanung für die Stadt Kaufbeuren    
18Taxitarifordnung    
19Erlass einer 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erlass einer 9. Verordnung zur Änderung der Reinigungs- Räum- und Streuverordnung    
20FNP Kemnat    
21Jordan-Badepark Kaufbeuren, Sanierung der technischen Anlagen, Förderantrag für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern    
22Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe    
23Zuschussantrag HIPPY 2019-2022    
24aktuelle Situation Bedarfsfeststellung und Planungen Kindertageseinrichtungen    
25Jahresbericht der Beauftragten des Stadtrates für das Altersheim am Gartenweg über ihre Tätigkeiten in den Berichtsjahren 2017 und 2018    
26Besetzung des Ferienausschusses    
27Anfragen    
28Genehmigung der öffentlichen Niederschriften