SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 22.10.2024	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Neuberechnung und -besetzung der Ausschüsse aufgrund Änderung des Stärkenverehältnisses Beschluss 2ö - Handlungsprogramm Altstadt 2030 - Kaufbeuren packt an Beschluss 3ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 4ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer im Zuge der Grundsteuerreform 2025 Beschluss 5ö - Kaufbeuren Neugablonz Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"; Freianlagen Generationencampus Beschluss 6ö - Kläranlage Kaufbeuren, Erneuerung Rechenanlage, Maßnahmengenehmigung
Di 19.11.2024	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:57 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) ab 2025; Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der SRGS Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss 4ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 5ö - Verlängerung der kommunalen Wohnbauförderung in der Altstadt Beschluss 6ö - Altstadtsanierung; Richtlinien der Stadt Kaufbeuren für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms - Lebendige Zentren - "SG I Innenstadt" Kommunales Förderprogramm - Verländerung Beschluss 7ö - Sanierung- und Modernisierungsmaßnahmen Jordan-Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 8ö - Fiktive Abrechnung Ausbaubeiträge Stefanstal; Kostenspaltung
Di 17.12.2024	11. Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)