SessionNet | Stadtrat - Termine 2025

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 28.10.2025	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:34 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 1ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Marcus Kühl - Bündnis90/Die Grünen: Zukunftsfähige Bahnsteiglängen beim barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Kaufbeuren Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 5ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn - WerteUnion: Gewinnausschüttung der Sparkasse Allgäu, gesellschaftspolitische Aktivitäten der Sparkasse Allgäu Beschluss 2ö - Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Nächte an Werktagen in der Stadt Kaufbeuren Beschluss 3ö - Beethoven Grund- und Mittelschule - Erweiterungsbedarf und Raumprogramm Beschluss 6ö - Klimaschutzkonzept\| Priorisierung der erarbeiteten Maßnahmen im Rahmen der Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts Beschluss 4ö - Haushaltsvollzug 2025; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Di 25.11.2025	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:06 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 4ö - Wirtschaftsplan 2026 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 5ö - Eigenbetrieb Immobilienverwaltung: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für das Jahr 2022 Beschluss 1ö - Zweckvereinbarung über die Mitver- und -entsorgung der Gebiete Riederloh und Hartmähderweg; Ergänzung der bestehenden Vereinbarungen Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 6ö - Wohnviertel Blasiusblick in Kaufbeuen: Maßnahmenfortschreibung Beschluss 7ö - 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 8ö - Wirtschaftsplan 2026 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 9ö - Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2029 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 10ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 2026 Beschluss 11ö - Jahresabschluss 2021 der Stadt Kaufbeuren; Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss 12ö - Jahresabschluss 2021 der Stadt Kaufbeuren; Entlastung nach Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss 2ö - ÖPNV - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift zur Umsetzung Art. 24 BayÖPNVG Beschluss 3ö - ÖPNV: Anpassung der Allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007
Di 16.12.2025	11. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:37 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 3ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Oliver Schill - Förderchancen nutzen: Sanierung kommunaler Sportstätten durch Bundesmittel Beschluss 8ö - Gesamtstädtisches Freiraumkonzept und EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur Beschluss 4ö - Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Kaufbeuren (Feuerwehraufwendungs- und Kostenersatzsatzung) Beschluss 5ö - Altenheim der Hospitalstiftung: Jahresabschluss 2024 Beschluss 9ö - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes "ehemaliges Sanitätsdepot" für den Bereich nördl. der Gewerbestraße Beschluss ö10 - Neubebauung des ehemaligen Postareals, Heinzelmannstraße 1 hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss ö11 - Altstadtsanierung;\|Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren":\|Einrichtung eines kommunalen Förderprogramms innerhalb des Sanierungsgebietes\| "Innenstadt" Beschluss 6ö - Rechnungslegung Haushaltsjahr 2024; Jahresabschluss 2024 und Rechenschaftsbericht Beschluss ö12 - Bauleitplanung; \|Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Blasiusblick" für den Bereich zwischen Kemptener Tor, Kemptener Straße und Blatterbachweg Beschluss 7ö - Beteiligungsbericht 2023 gem. Art. 94 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) Beschluss ö13 - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn - WerteUnion: Allgemeinpolitische Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit der Stadt Kaufbeuren Beschluss ö14 - Anpassung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem Betreuungsjahr 2026/2027 Beschluss 2ö - ÖPNV - MVV-Beitritt