SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 04.06.2024	5. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Anpassung verschiedener städtischer Gebühren in Satzungen/Verordnungen Beschluss 2ö - Rücknahme des Antrags auf Änderung des Regionalplans vom 22.05.2012; Pkt: RP 16 B V 1.6 (Z); Trenngrün Beschluss 3ö - Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen CSU und Grüne/FDP vom 12.03.2024 - Durch Aufstockung flächensparenden Wohnraum schaffen - Referenzprojekt Neugablonzer Straße Beschluss 4ö - Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss 5ö - Öffnungszeiten neues Wertstoffzentrum Kaufbeuren
Di 25.06.2024	6. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Neuerlass der Satzung und Gebührensatzung Sing- und Musikschule Beschluss 4ö - Kurzfristige Attraktivitätssteigerung der Altstadt - Kaufbeuren packt an! Beschluss 5ö - Stabilisierungshilfen des Freistaates Bayern nach Art. 11 FAG; Antragstellung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 6ö - Voraussichtliche Verlängerung der Optionsregelung für die Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss 7ö - Genehmigung eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes nach Art. 72 Gemeindeordnung