SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2023

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Di 18.07.2023	6. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bauleitplanung; 5. Änderung des Bebauungsplans "Haken Nord" Teilbereich B - zum Zweck der Errichtung einer städtischen Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Bauleitplanung; Fortschreibung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan und den vorbereitenden Untersuchungen "Grünraumkonzept" und "Nachverdichtungskonzept" - Grundsatzbeschluss - Beschluss Besetzung Ferienausschuss Beschluss Grundschulkindbetreuung - Bedarfsanerkennung Hortplätze St. Ulrich Beschluss Kita-Bedarfsplanung - Betreuungsquoten im U3 Bereich - Ausbauziele Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Oberbeuren Teil 1 Beschluss Kunst- und Kulturpreis der Stadt Kaufbeuren: Anpassung der Richtlinien Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise, Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Unterstützung Ganztagesklassen an der Josef-Landes-Schule Beschluss Weihnachtszuwendung für Pflegeeltern
Mi 02.08.2023	1. Sitzung des Ferienausschusses 17:00-18:05 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Generalsanierung Konradinschule - Vorentwurf und Fortschreibung des Raumprogrammes Beschluss Generalsanierung und Erweiterung Gustav-Leutelt-Schule, Turnerstraße 2, Kaufbeuren - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Kanalsanierungsprogramm 2022 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Oberbeuren Teil 2 Beschluss Neubau Kinder- und Familienzentrum, Adalbert-Stifter-Straße 20 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Staatl. Berufsschule, Schelmenhofstraße 44, Kaufbeuren - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Di 12.09.2023	8. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Berufung und Verlängerung von Gutachtern Beschluss Zuschussantrag Sachkosten-Pauschale für die Flüchtlings- und Integrationsberatung der Stadt Kaufbeuren
Mi 13.09.2023	7. Sitzung des Bauausschusses 17:00-20:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 13 ö JBG Auftragserweiterung TOP 2 ö Kläranlage, Maßnahmengenehmigung TOP 5 ö Grundsatzbeschluss Vergabekriterien TOP 6 ö Antrag § 39 Windkraftanlagen TOP 8 ö Landesamt für Finanzen
Di 26.09.2023	7. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Altstadtsanierung; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren"; Einrichtung eines kommunalen Förderprogramms innerhalb des Sanierungsgebietes "Innenstadt" Beschluss Augsburger Straße, Erneuerung Bahnbrücke Beschluss Besetzung der Ausschüsse und Beiräte (CSU-seitig) nach dem Ausscheiden von Herrn Bucher Beschluss Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers Dr. Thomas Jahn in den Stadtrat der Stadt Kaufbeuren Beschluss Erweiterung Kindergarten St. Cosmas in Oberbeuren Beschluss Neubau Wertstoffhof, Buronstraße 84, Kaufbeuren - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Gerhard Bucher Beschluss Sanierung Parkhaus "Am Kunsthaus" - Maßnahmengenehmigung