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11. Sitzung des Stadtrates - 17.12.2019 - 16:00 Uhr
Informationen
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Informationen
Sitzung
SR/11/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
17.12.2019
Zeit
16:00 Uhr
18 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
02ö Patenschaft Bundeswehr
03ö Überörtliche Prüfung Eröffnungsbilanz
04ö Örtliche Prüfung Wasserwerk 2018
05ö Örtliche Prüfung Wasserwerk Behandlung Jahresergebnis
06ö Örtliche Prüfung Wasserwerk Entlastung Werkleitung
07ö KFT Zuschuss 2020 2022
08ö Kunst Kulturpreis Anpassung Richtlinien
09ö Satzung Benutzung Stadtarchiv
10ö Stadtarchiv Gebührensatzung
11ö Hospitalstifung Wirtschaftsplan 2020
12ö Entwässerungssatzung
13ö Jahresabschluss 2018
14ö Mittelbereitstellung Feuerwehr usw
15ö Rad Fußverkehrskonzept
16ö Heilpädagogischer Fachdienst
17ö Bedarfsfeststellung kita Kolping
18ö Resolution Demokratie
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
Ö 2
Patenschaft zwischen der Bundeswehr/Technisches Ausbildungszentrum der Luftwaffe Abteilung Süd (TAusbZLw Abt Süd) und der Stadt Kaufbeuren
Ö 3
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der Stadt Kaufbeuren
Ö 4
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Feststellung des Jahresergebnisses
Ö 5
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Behandlung des Jahresergebnisses
Ö 6
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Entlastung der Werkleitung
Ö 7
Kaufbeuren Tourismus- und Stadtmarketing e.V. - Betrauung sowie Zuschuss für Betriebskosten und Marketingmaßnahmen für die Jahre 2020 bis 2022
Ö 8
Kunst- und Kulturpreis: Anpassung der Richtlinien
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren
Ö 10
Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren (Stadtarchiv-Gebührensatzung)
Ö 11
Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung: Wirtschaftsplan 2020
Ö 12
Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)
Ö 13
Jahresabschluss 2018 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss
Ö 14
Genehmigung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für den Neubau der Feuerwehr, den Neubau KiGa Leinauer Hang und den Ausbau der Konradinschule zur Ganztagesschule
Ö 15
Gesamtstädtisches Rad- und Fußverkehrskonzept
Ö 16
Heilpädagogischer Fachdienst PFIFF
Ö 17
Kindertageseinrichtungen: Bedarfsfeststellung einer KiTa bei Kolping
Ö 18
Resolution für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde
Ö 19
Anfragen
Ö 20
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften