Sitzung
SR/11/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
17.12.2019
Zeit
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Mitteilungen | ||
Ö 2 | Patenschaft zwischen der Bundeswehr/Technisches Ausbildungszentrum der Luftwaffe Abteilung Süd (TAusbZLw Abt Süd) und der Stadt Kaufbeuren | ||
Ö 3 | Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der Stadt Kaufbeuren | ||
Ö 4 | Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Feststellung des Jahresergebnisses | ||
Ö 5 | Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Behandlung des Jahresergebnisses | ||
Ö 6 | Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Entlastung der Werkleitung | ||
Ö 7 | Kaufbeuren Tourismus- und Stadtmarketing e.V. - Betrauung sowie Zuschuss für Betriebskosten und Marketingmaßnahmen für die Jahre 2020 bis 2022 | ||
Ö 8 | Kunst- und Kulturpreis: Anpassung der Richtlinien | ||
Ö 9 | Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren | ||
Ö 10 | Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren (Stadtarchiv-Gebührensatzung) | ||
Ö 11 | Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung: Wirtschaftsplan 2020 | ||
Ö 12 | Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES) | ||
Ö 13 | Jahresabschluss 2018 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss | ||
Ö 14 | Genehmigung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für den Neubau der Feuerwehr, den Neubau KiGa Leinauer Hang und den Ausbau der Konradinschule zur Ganztagesschule | ||
Ö 15 | Gesamtstädtisches Rad- und Fußverkehrskonzept | ||
Ö 16 | Heilpädagogischer Fachdienst PFIFF | ||
Ö 17 | Kindertageseinrichtungen: Bedarfsfeststellung einer KiTa bei Kolping | ||
Ö 18 | Resolution für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde | ||
Ö 19 | Anfragen | ||
Ö 20 | Genehmigung der öffentlichen Niederschriften |