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7. Sitzung des Stadtrates - 20.07.2021 - 17:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
SR/07/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
20.07.2021
Zeit
17:00 Uhr
16 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
01ö Beschluss Nutzungskonzept altes Eisstadion
02ö Beschluss Kinderspielplatzablöse
03ö Beschluss WB Blasius Blick Ergänzung Teilnehmer
04ö Beschluss Straßenausbau Am Ring
05ö Beschluss Umsetzung Livestream
06ö Beschluss Sportentwicklungsplanung
07ö Beschluss Verlagerung Parkstadion
08ö Beschluss Gebührensatzung Sing und Musikschule
09ö Beschluss Luftreinigungsgeräte
10ö Beschluss Josef Landes-Schule Vereinbarung Sachträgerschaft
11ö Beschluss Staatliche Berufsschule Raumprogramm
12ö Beschluss Abschaffung Straßenausbaubeiträge
13ö Beschluss Gleichstellung Bestellung Stadtratsmitglieder
14ö Beschluss Besetzung Ferienausschuss
17ö Beschluss Besetzung 300 Rechtsstatus
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Nachnutzungskonzept für das Areal des Alten Eisstadions am Berliner Platz, Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/GRÜNE/FDP vom 11. Mai 2021
Ö 2
Regelungen der Stadt Kaufbeuren zur Kinderspielplatzablöse
Ö 3
Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Realisierungswettbewerb - Wechsel eines Fachpreisrichters - Ergänzung der gesetzten Teilnehmer
Ö 4
Straßenausbau "Am Ring" - Maßnahmengenehmigung
Ö 5
Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der Fraktionen der Kaufbeurer Initiativ und der Generation Kaufbeuren auf Prüfung und Umsetzung eines Livestreams mit Archiv sowie der Umsetzung eines kleinen Proof of Concept
Ö 6
Erstellung einer Sportentwicklungsplanung für die Stadt Kaufbeuren
Ö 7
Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Stadtrat Bernhard Pohl (FW) und Herrn Stadtrat Gerhard Bucher (CSU); Verlagerung des Parkstadions/Ersatz-Neubau einer Sportanlage
Ö 8
Antrag gem. § 39 Geschäftsordnung der Fraktionen CSU, Grüne/FDP vom 12.05.2021 - Änderung der Satzung und Gebührensatzung der Sing - und Musikschule
Ö 9
Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die staatlichen Schulen und die Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kaufbeuren; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 GO
Ö 10
Josef-Landes-Schule - Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Sachträgerschaft
Ö 11
Staatliche Berufsschule Kaufbeuren - Raumprogramm Josef-Fischer-Straße
Ö 12
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Rückzahlung der Ablösungen für die Sanierung der Fußgängerzone aus dem Jahr 2017
Ö 13
Geschäftsordnung des Beirates für Gleichstellung - Bestellung der Stadtratsmitglieder
Ö 14
Besetzung des Ferienausschusses
Ö 15
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 16
Bekanntgaben und Anfragen
Ö 17
Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 300 - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich -
Ö 18
Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 300 - Wahl -