Sitzung
SR/07/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
20.07.2021
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Nachnutzungskonzept für das Areal des Alten Eisstadions am Berliner Platz, Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/GRÜNE/FDP vom 11. Mai 2021 | ||
Ö 2 | Regelungen der Stadt Kaufbeuren zur Kinderspielplatzablöse | ||
Ö 3 | Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Realisierungswettbewerb - Wechsel eines Fachpreisrichters - Ergänzung der gesetzten Teilnehmer | ||
Ö 4 | Straßenausbau "Am Ring" - Maßnahmengenehmigung | ||
Ö 5 | Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der Fraktionen der Kaufbeurer Initiativ und der Generation Kaufbeuren auf Prüfung und Umsetzung eines Livestreams mit Archiv sowie der Umsetzung eines kleinen Proof of Concept | ||
Ö 6 | Erstellung einer Sportentwicklungsplanung für die Stadt Kaufbeuren | ||
Ö 7 | Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Stadtrat Bernhard Pohl (FW) und Herrn Stadtrat Gerhard Bucher (CSU); Verlagerung des Parkstadions/Ersatz-Neubau einer Sportanlage | ||
Ö 8 | Antrag gem. § 39 Geschäftsordnung der Fraktionen CSU, Grüne/FDP vom 12.05.2021 - Änderung der Satzung und Gebührensatzung der Sing - und Musikschule | ||
Ö 9 | Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die staatlichen Schulen und die Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kaufbeuren; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 GO | ||
Ö 10 | Josef-Landes-Schule - Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Sachträgerschaft | ||
Ö 11 | Staatliche Berufsschule Kaufbeuren - Raumprogramm Josef-Fischer-Straße | ||
Ö 12 | Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Rückzahlung der Ablösungen für die Sanierung der Fußgängerzone aus dem Jahr 2017 | ||
Ö 13 | Geschäftsordnung des Beirates für Gleichstellung - Bestellung der Stadtratsmitglieder | ||
Ö 14 | Besetzung des Ferienausschusses | ||
Ö 15 | Genehmigung der öffentlichen Niederschriften | ||
Ö 16 | Bekanntgaben und Anfragen | ||
Ö 17 | Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 300 - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich - | ||
Ö 18 | Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 300 - Wahl - |