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4. Sitzung des Stadtrates - 10.05.2022 - 17:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/04/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
10.05.2022
Zeit
17:00 Uhr
12 Dokumente
Beschluss 01ö Antrag Klimaschutz
Beschluss 02ö Bestätigung Feuerwehr Kommandanten
Beschluss 03ö Bestellung Stadtbrandmeister
Beschluss 04ö Bestellung Stadtheimatpflegerin
Beschluss 05ö Verordnung Umherlaufen Kampfhunde
Beschluss 06ö Übernahme Standesamt Mauerstetten
Beschluss 07ö Kolpingstiftung Baukostenzuschuss
Beschluss 08ö Straßenerschließungsbeiträge Korrektur Satzung
Beschluss 09ö Änderung FNP Oberbeuren
Beschluss 10ö Neubau Wertstoffhof
Beschluss 11ö Antrag Ermäßigter Eintritt Schwimmbäder
Beschluss 12ö Kitaplanung
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Antrag gemäß § 39 GeschO der Stadtratsfraktion Grüne/FDP, Oliver Schill und CSU-Fraktion Christian Sobl vom 19.04.2022, Klimaschutz durch CO2-Einsparung: Grundsatzbeschluss und Klimaschutzplan
Ö 2
Bestätigung des gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren
Ö 3
Gemeindliches Einvernehmen zur Bestellung eines Stadtbrandmeisters
Ö 4
Bestellung der Stadtheimatpflegerin
Ö 5
Erlass einer Verordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden
Ö 6
Antrag der Gemeinde Mauerstetten auf Übernahme des Standesamts
Ö 7
Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger: Baukostenzuschuss für Neuerrichtung der Kolping Kindertageseinrichtung Kaufbeuren
Ö 8
Neuerlass der Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren - Klarstellung bestehender Regelungen aufgrund aktueller Anforderungen aus der Rechtsprechung; Korrektur von Normverweisungen innerhalb der Satzung
Ö 9
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 363/6 und 363/7 (westliche Teilfläche), Gemarkung Oberbeuren Vollzug § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -Änderungsbeschluss-
Ö 10
Neubau Wertstoffhof, Buronstraße 84, Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung
Ö 11
Antrag gem. § 39 Geschäftsordnung der Partei Die Linke, Herr Gänsheimer, vom 24.04.2022: Ermäßigter Eintritt in Schwimmbädern für Sozialleistungsbeziehende
Ö 12
Kitaplanung - Bedarfsfeststellung
Ö 13
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 14
Bekanntgaben und Anfragen