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7. Sitzung des Stadtrates - 27.09.2022 - 17:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
SR/07/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
27.09.2022
Zeit
17:00 Uhr
11 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
Niederschrift -öffentlich-
Beschluss 01ö Niederlegung Stadtratsmandat Gänsheimer
Beschluss 02ö Nachrücken Meichelböck Paul
Beschluss 03ö Nachrücken Innenstadtbeirat Geschäftsordnungsgremium
Beschluss 05ö FNP Kleinkemnat
Beschluss 06ö BP Märzenpark Süd
Beschluss 07ö Ludwig Reinhard Schule Maßnahmengenehmigung
Beschluss 08ö Berufsschule Maßnahmengenehmigung
Beschluss 09ö Gustav Leutelt Schule Generalsanierung
Beschluss 10ö Abfallwirtschaftssatzung
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Christoph Gänsheimer
Ö 2
Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers Paul Meichelböck in den Stadtrat der Stadt Kaufbeuren
Ö 3
Nachrücken des Herrn Meichelböck in den Innenstadtbeirat und in das Geschäftsordnungsgremium
Ö 4
Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen
Ö 5
Bauleitplanung Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für den Ortsteil Kaufbeuren-Kleinkemnat
Ö 6
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Märzenpark Süd" gem. §12 BauGB für das Gebiet zwischen Bergstraße und Kemptener Straße, für die Grundstücke Fl.Nrn.798,798/3,799 und 799/7 in Kaufbeuren Plan-Nr. 40.1 1. Vollzug
Ö 7
Ludwig-Reinhard-Schule, Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Maßnahmengenehmigung
Ö 8
Staatliche Berufsschule, Schelmenhofstraße 44, Kaufbeuren, Umbau und Erweiterung - Maßnahmengenehmigung
Ö 9
Generalsanierung und Erweiterung Gustav-Leutelt-Schule, Turnerstraße 2, Kaufbeuren-Neugablonz, Aufstockung der bestehenden Containeranlage - überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ö 10
9. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AWS) und 10. Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (AGS)
Ö 11
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 12
Bekanntgaben und Anfragen