Sitzung
VA/11/2022
Gremium
Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
06.12.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren
 
Ö 2
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Kaufbeuren (Feuerwehraufwendungs- und Kostenersatzsatzung)
 
Ö 3
Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2023
 
Ö 4
Änderung der Friedhofssatzung und Erlass einer Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Stadt Kaufbeuren (Leichenordnung)
 
Ö 5
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 6
Berichterstattung zu den beabsichtigten Änderungen im Wohngeldgesetz und Bürgergeld, SGB II und SGB XII
 
Ö 7
Neubau und Erweiterung der Kinder- und Jugendkulturwerkstatt; Zuschussgewährung
 
Ö 8
Neuregelung Umsatzsteuerrecht; Ausübung des Optionsrechts
 
Ö 9
Bekanntgaben und Anfragen