Sitzung
VA/11/2023
Gremium
Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
05.12.2023
Zeit
17:00-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Jahresbericht des Beauftragten des Stadtrates für Städtepartnerschaften über seine Tätigkeiten im Berichtzeitraum der Jahre 2022/2023
 
Ö 2
Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen
 
Ö 3
Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht
 
Ö 4
Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024
 
Ö 5
Bericht über das 3. Haushaltsvierteljahr 2023
 
Ö 6
Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES) ab 2024; Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der BGS-EWS/FES
 
Ö 7
Aufstellungsverfahren für den Haushalts- und Finanzplan 2024 ff.
 
Ö 8
Bekanntgaben und Anfragen