Sitzung
VA/08/2024
Gremium
Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)
Datum
09.07.2024
Zeit
17:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Bericht über die Unternehmensbefragung 2024 Wirtschaftsregion Ostallgäu-Kaufbeuren | ||
Ö 2 | Erlass einer Verordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Kaufbeuren (Taxitarifordnung) | ||
Ö 3 | Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn vom 12.04.2024 - Ergänzung des bestehenden Ortsrechts zur Eindämmung von Drogen auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie den öffentlichen Einrichtungen unserer Stadt | ||
Ö 4 | Antrag nach § 39 GeschO der CSU Fraktion vom 11.01.2024 - Prüfung eines "Investorenmodells" - Ausbau der Kaufbeurer Kinderbetreuungseinrichtungen, Umsetzung des Rechtsanspruchs, künftige Finanzierungsstruktur | ||
Ö 5 | Besetzung des Ferienausschusses | ||
Ö 6 | Rechnungslegung Haushaltsjahr 2022; Jahresabschluss 2022 und Rechenschaftsbericht | ||
Ö 7 | Haushaltsausführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben | ||
Ö 8 | Förderung Palliativnetzwerk Kaufbeuren-Ostallgäu | ||
Ö 9 | Andreas-Hofer-Olympiaschützen Kaufbeuren e.V. | ||
Ö 10 | Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion: "Prüfung eine Investorenmodells" - Neubau eines Kinderhauses am Standort Schillerstraße, Planung, Bau und Betrieb durch private Partner im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP-Modell) | ||
Ö 11 | Bekanntgaben und Anfragen |