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11. Sitzung des Stadtrates - 21.12.2021 - 17:04-17:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
SR/11/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
21.12.2021
Zeit
17:04-17:00 Uhr
14 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss:01ö Hybridsitzung
Beschluss 02ö Eröffnungsbilanzen Stiftungen
Beschluss 03ö Jahresabschlüsse Stiftungen
Beschluss 04ö Straßenumbenennungen
Beschluss 05ö Straßenschild Porschestraße
Beschluss 06ö Erstattung Straßenausbaubeiträge
Beschluss 07ö Sanierungsgebiete Altstadt
Beschluss 08ö Sanierungsmaßnahme Neugablonz
Beschluss 09ö Sanierung Jordanpark
Beschluss 10ö GLS Ganztagsschule Maßnahmengnehmigung
Beschluss 11ö Erziehungsberatungsstelle Aufstockung
Beschluss 12ö Jugendsozialarbeit an Schulen
Beschluss 13ö Familienstützpunkte
Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1
Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (Hybridsitzung) gemäß Art. 47a GO - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Ö 2
Eröffnungsbilanzen der von der Stadt Kaufbeuren verwalteten Stiftungen "Vereinigte Kaufbeurer gemeinnützige Stiftungen" und "Dr. Ludwig-Dauner`sche Stiftung" zum 01.01.2010 - Feststellung gemäß § 91 Abs. 2 KommHV-Doppik
Ö 3
Jahresabschlüsse 2010 bis 2019 der von der Stadt Kaufbeuren verwalteten Stiftungen "Vereinigte Kaufbeurer gemeinnützige Stiftungen" und "Dr. Ludwig-Dauner`sche Stiftung" - Feststellung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO
Ö 4
Umbenennung der Josef-Fischer-Straße, der Hans-Seibold-Straße und des Bgm.-Kristaller-Weges (mit Expertenvortrag von Herrn Dr. Janneck, München)
Ö 5
Anbringung eines Erläuterungsschildes am Straßenschild der Porschestraße
Ö 6
Erstattung von entgangenen Straßenausbaubeiträgen - Änderung Bauprogramm Neugablonz
Ö 7
Altstadtsanierung; Sanierungsgebiete Obere Ludwigstraße (SG I), Baumgarten/Pfarrgasse (SG II) sowie Kappeneck/Am Breiten Bach (SG III) Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Vollzug § 235 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) - Aufheb
Ö 8
Sanierungsgebiet NG
Ö 9
Sanierung und Erweiterung Jordanpark, Bauabschnitt 3a - Maßnahmengenehmigung
Ö 10
Gustav-Leutelt-Schule, Turnerstraße 2, Kaufbeuren, Ausbau zur Ganztagesschule mit Sanierung und Erweiterung Bestand - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Ö 11
Erziehungsberatungsstelle - personelle Aufstockung
Ö 12
Jugendsozialarbeit an Schulen - Überprüfung personeller Ausstattung
Ö 13
Familienstützpunkte - Anpassung der finanziellen Förderung
Ö 14
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 15
Bekanntgaben und Anfragen