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3. Sitzung des Stadtrates - 29.03.2022 - 17:00 Uhr
Informationen
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Informationen
Sitzung
SR/03/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal, als Hybridsitzung
Datum
29.03.2022
Zeit
17:00 Uhr
17 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 01ö Resolution Ukraine
Beschluss 02ö Haushalt 2022
Beschluss 03ö mittelfristige Finanzplanung 2022 2025
Beschluss 04ö Verlegung Wochenmarkt
Beschluss 05ö Jahresabschluss 2020 Rechenschaftsbericht
Beschluss 06ö Neuerlass Straßenerschließungsbeitragssatzung
Beschluss 07ö Straßenumbenennung Bgm Kristaller Weg
Beschluss 08ö Straßenumbenennung Hans Seibold Straße
Beschluss 09ö Straßenumbenennung Josef Fischer Straße
Beschluss 10ö lebendige Zentren
Beschluss 11ö SG Sozialer Zusammenhalt
Beschluss 12ö Fortschreibung Landesentwicklungsprogramm
Beschluss 13ö Bestellung Prüfer Immobilienverwaltung
Beschluss 14ö Bestellung Prüfer Wasserwerk
Beschluss 15ö Kulturförderung Mittelausschüttung
Beschluss 16ö Musikschulgebührensatzung
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 15.03.2022 - Resolution des Stadtrates zum Krieg in der Ukraine
Ö 2
Haushaltsplan 2022
Ö 3
Mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2025
Ö 4
Antrag der CSU-Fraktion zur Verlegung des Wochenmarktes in Neugablonz
Ö 5
Jahresabschluss 2020 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss
Ö 6
Neuerlass der Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren - Klarstellung bestehender Regelungen aufgrund aktueller Anforderungen aus der Rechtsprechung
Ö 7
Straßenumbenennung des Bürgermeister-Kristaller-Weg
Ö 8
Straßenumbenennung der Hans-Seibold-Straße
Ö 9
Straßenumbenennung der Josef-Fischer-Straße
Ö 10
Altstadtsanierung
Ö 11
Sanierungsgebiet Neugablonz;
Ö 12
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms durch die Bayerische Staatsregierung Stellungnahme der Stadt Kaufbeuren im Beteiligungsverfahren
Ö 13
Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2022 bis 2024 für den Eigenbetrieb Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren
Ö 14
Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2022 bis 2025 für das Städtische Wasserwerk Kaufbeuren
Ö 15
Kulturförderung 2022: Mittelausschüttung aus dem Basistopf
Ö 16
Änderung der Musikschul- und der Musikschulgebührensatzung
Ö 17
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 18
Bekanntgaben und Anfragen