SessionNet | Stadtrat - Termine 2023

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Di 19.12.2023	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024 Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung) Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES) Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Di 21.11.2023	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:26 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO - Erstellung einer Potenzialanalyse/Ideensammlung des innerstädtischen Freiraums - Gesamtkonzept Innenstadt Beschluss Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen Beschluss Bestellung eines Werkleiters für den Eigenbetrieb "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" Beschluss Bestellung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss Breitbandausbau im Bundesförderprogramm nach der Gigabit-Richtlinie 2.0 Beschluss Flüchtlingsunterkunft als Mietcontaineranlage, Johannes-Haag-Straße 6, Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung Beschluss Fortschreibung des Betrauungsaktes der Stadt Kaufbeuren für das gemeinsame Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren (gKU) Beschluss Jahresabschluss 2022 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 bis 2027 des Städtischen Wasserwerkes Kaufbeuren Beschluss Nachbesetzung des Beirates für Vielfalt und Offene Gesellschaft Beschluss Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme Jordan Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der Stadt Kaufbeuren - Betrauung der Regierung von Schwaben Beschluss Verlängerung der Altstadtförderung Beschluss Wirtschaftsplan 2024 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss Wirtschaftsplan 2024 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung
Di 24.10.2023	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:52 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Aufstellung einer Baumschutzsatzung/Antrag gem. § 39 GeschO der SPD Stadtratsfraktion vom 04.06.23 Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für Fl.Nr. 547/22, 547/29-35 und 547 Gem. Oberbeuren, westlich des Holderbrunnweges Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes für Fl.Nr.: 695/1, 695/2, 594/2 Gem. Oberbeuren, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage" Beschluss Bauleitplanung; Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Alter Kesselberg" Beschluss Einrichtungsprogramm Berufsschule Schelmenhofstraße Beschluss Ergänzung der Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene Beschluss Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise - Maßnahmengenehmigung Beschluss Vereinbarung zwischen der Stadt Kaufbeuren und der Lebenshilfe Ostallgäu-Kaufbeuren e.V. zur gemeinsamen Ausschreibung der Schülerbeförderung zur Ludwig-Reinhard-Schule und zur Lebenshilfe Beschluss Vergabe des Umweltpreises Kaufbeuren - Verlängerung des Verleihungsintervalls Beschluss Wohnbauentwicklung Heinzelmannstraße 1; Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Abs. 2 BauGB
Di 26.09.2023	7. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Altstadtsanierung; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren"; Einrichtung eines kommunalen Förderprogramms innerhalb des Sanierungsgebietes "Innenstadt" Beschluss Augsburger Straße, Erneuerung Bahnbrücke Beschluss Besetzung der Ausschüsse und Beiräte (CSU-seitig) nach dem Ausscheiden von Herrn Bucher Beschluss Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers Dr. Thomas Jahn in den Stadtrat der Stadt Kaufbeuren Beschluss Erweiterung Kindergarten St. Cosmas in Oberbeuren Beschluss Neubau Wertstoffhof, Buronstraße 84, Kaufbeuren - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Gerhard Bucher Beschluss Sanierung Parkhaus "Am Kunsthaus" - Maßnahmengenehmigung
Di 18.07.2023	6. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bauleitplanung; 5. Änderung des Bebauungsplans "Haken Nord" Teilbereich B - zum Zweck der Errichtung einer städtischen Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Bauleitplanung; Fortschreibung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan und den vorbereitenden Untersuchungen "Grünraumkonzept" und "Nachverdichtungskonzept" - Grundsatzbeschluss - Beschluss Besetzung Ferienausschuss Beschluss Grundschulkindbetreuung - Bedarfsanerkennung Hortplätze St. Ulrich Beschluss Kita-Bedarfsplanung - Betreuungsquoten im U3 Bereich - Ausbauziele Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Oberbeuren Teil 1 Beschluss Kunst- und Kulturpreis der Stadt Kaufbeuren: Anpassung der Richtlinien Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise, Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Unterstützung Ganztagesklassen an der Josef-Landes-Schule Beschluss Weihnachtszuwendung für Pflegeeltern
Di 13.06.2023	5. Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich 01ö Beschluss Blasiusblick Vorentwurf 02ö Beschluss Aufstellung B Plan Blasiusblick 03ö Beschluss B Plan östlich des Wertachwehres 04ö Beschluss Grünanlagen und Spielplatzsatzung 05ö Beschluss Beteiligungsbericht 2021
Di 02.05.2023	4. Sitzung des Stadtrates 17:00-20:05 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1 ö - Besetzung Referatsleitung 200 - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereiche Beschluss Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen Beschluss Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Eisstadions Kaufbeuren (Eisstadion-Gebührensatzung) Beschluss Kitaplanung - Analyse Kapazitäten, Bedarfe, Maßnahmen
Di 28.03.2023	3. Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Stadtsaal	Einladung Ratsinfo öffentlich 02ö Beschluss HH 2023 03ö Beschluss Finanzplanung 2022 2026 04ö Beschluss Jahresabschluss 2021 05ö Beschluss Bestellung Werkleiterin Immobilienverwaltung 06ö Beschluss Parkgebührenordnung Parkhaus Kunsthaus 07ö Beschluss SG Innenstadt 08ö Beschluss SG Jordanpark Bahnhof 09ö Beschluss BP Holderbrunnenweg 10ö Beschluss Förderprogramm Bildungskommune 11ö Beschluss ÖPNV Allgemeine Vorschriften 12ö Beschluss ÖPNV Deutschlandticket 13ö Beschluss Wahlausschuss Schöffenwahl 14ö Beschluss Schöffenwahl Vorschlagsliste
Di 28.02.2023	2. Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Stadtsaal	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 01ö Fortbestand Energieeinsparungen Beschluss 03ö FFW Bestätigung Kommandanten Beschluss 04ö Ausschussbesetzung SPD
Di 31.01.2023	Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Stadtsaal	Einladung Ratsinfo öffentlich 02ö Beschluss Stäbau Sozialer Zusammenhalt 03ö Beschluss Stäbaufö Lebendige Zentren 04ö Beschluss Straßenausbau Hüttenstraße