SessionNet | Termine 2023

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 05.12.2023	11. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:24 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 06.12.2023	10. Sitzung des Bauausschusses 17:05-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Hasenfärbe, Ganghofer Straße 2
Do 07.12.2023	3. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 17:00-18:35 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffenltich TOP 5 ö Tierkörperbeseitigung
Di 19.12.2023	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024 Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung) Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES) Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Di 09.01.2024	1. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:31 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 10.01.2024	1. Sitzung des Bauausschusses 17:00-18:28 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 23.01.2024	1. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östlich der Augsburger Straße Beschluss Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Altes Postareal" gem. § 12 BauGB für den Bereich zwischen Hauberisser-, Bismarck- und Heinzelmannstraße Beschluss Fortführung und Förderung der hauptamtlichen IntegrationslotsInnen Beschluss Genehmigung von Krediten in der haushaltslosen Zeit nach Art. 69 GO
Di 30.01.2024	2. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses (Haushaltsberatungen) 15:04-20:11 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo
Mi 31.01.2024	Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses (Haushaltsberatungen) 15:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Di 06.02.2024	3. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-17:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Berufung von Gutachtern für den Gutachterausschuss
Mi 07.02.2024	2. Sitzung des Bauausschusses 18:00-18:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 5 ö Baugebiet Sonnleite
Di 20.02.2024	2. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bahnhof Kaufbeuren - Barrierefreier Umbau Bahnsteige Beschluss Generalsanierung und Erweiterung der Konradinschule - Maßnahmengenehmigung Beschluss Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtbauförderungsprogramms 2024 "Lebendige Zentren" Beschluss Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2024 "Sozialer Zusammenhalt"