SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2024

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Di 24.09.2024	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Erstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg für die Amtsperiode 2025 - 2030 Beschluss 3ö - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren Beschluss 4ö - Übernahme einer kommunalen Trägerschaft für die Interimskita KINDERHAUS Turnerstraße; Nachnutzung der Containermodule an der Gustav-Leutelt Grund- und Mittelschule als Kindertageseinrichtung Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn. 547/22, 547/29-35 und 547 (TF) westl. des Holderbrunnweges, Gem. Oberbeuren; Plan-Nr. 142 F Beschluss 6ö - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Fl.Nrn. 547/22, 547/29-35, 547 (TF) und 549/2 (TF) westl. des Holderbrunnenweges, Gem. Oberbeuren Plan-Nr. 142 Beschluss 7ö - Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 8ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Do 12.09.2024	3. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 17:05-18:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 3 ö Erfahrungsbericht und Anpassungsvorschläge zum Betrieb des Wertstoffzentrums TOP 5 ö Monitoring der Amphibienschutzmaßnahmen Baugebiet Am Kaiserweiher TOP 6 ö Beitritt der Stadt Kaufbeuren als Mitglied des Naturbündnisses Wertachtal
Mi 11.09.2024	8. Sitzung des Bauausschusses 17:00-17:55 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffenltich
Di 10.09.2024	9. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:04 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 07.08.2024	1. Sitzung des Ferienausschusses 17:00-18:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Bedarfsanerkennung für die Nachnutzung der Container Gustav-Leutelt-Schule als Kindertageseinrichtung Beschluss 2ö - Vereinsheim Oberbeuren - Vorentwurf Beschluss 3ö - Beethovenschule, Gartenweg 22, Kaufbeuren, Errichtung einer Containeranlage mit 2 Klassenzimmer - Maßnahmengenehmigung Beschluss 4ö - Jakob-Brucker-Gymnasium, Neugablonzer Str. 38-40, Kaufbeuren - Auftragserweiterung, Gewerk Elektroinstallation Beschluss 5ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Mi 24.07.2024	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 17:00-18:05 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2024
Di 23.07.2024	7. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:59 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 10ö - Straßenausbau Jägerstraße, Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 11ö - Rechnungslegung Haushaltsjahr 2022; Jahresabschluss 2022 und Rechenschaftsbericht Beschluss 12ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 15ö - Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 400 (Bau- und Umweltreferat) - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich Beschluss 1ö - Dezentrale Entsorgung von Grüngut im Stadtteil Neugablonz;\|Empfehlung der Bürgerversammlung vom 24.06.2024 Beschluss 2ö - Erlass einer Verordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Kaufbeuren (Taxitarifordnung) Beschluss 3ö - Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn vom 12.04.2024 - Ergänzung des bestehenden Ortsrechts zur Eindämmung von Drogen auf öffentl. Straßen und Plätzen Beschluss 4ö - Besetzung des Ferienausschusses Beschluss 5ö - Antrag nach § 39 GeschO der CSU Fraktion vom 11.01.2024 - "Prüfung eines Investorenmodells" - Ausbau der Kaufbeurer Kinderbetreuungseinrichtungen, Umsetzung des Rechtsanspruchs Beschluss 6ö - Antrag gem. § 39 GeschO der CSU Fraktion: "Prüfung eines Investorenmodells" - Neubau eines Kinderhauses am Standort Schillerstraße, Planung, Bau und Betrieb durch private Partner im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Partnerschaft Beschluss 7ö - Inobhutnahmestelle - Anteilige Platzvorhaltung Beschluss 8ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplans- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östl. der Augsburger Str. Beschluss 9ö - Straßenbenennung; Beschränkt öffentl. Weg Nr. 47 "Oberbeurener Weg", Fl.Nr. 776/2 (Teil), Gem. Kaufbeuren
Mi 10.07.2024	7. Sitzung des Bauausschusses 17:00-18:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 4 ö AGFK
Di 09.07.2024	8. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 8ö - Förderung Palliativnetzwerk Kaufbeuren-Ostallgäu\|Antrag des SAPV-Teams Kaufbeuren-Ostallgäu gGmbH Beschluss Andreas Hofer Olympiaschützen Kaufbeuren e.V.; Zuschussantrag zur Umrüstung der Seilzuganlage auf elektronische Schießstände