SessionNet | Stadtrat - Termine 2025

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 16.12.2025	11. Sitzung des Stadtrates 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 25.11.2025	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:06 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 12ö - Jahresabschluss 2021 der Stadt Kaufbeuren; Entlastung nach Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Zweckvereinbarung über die Mitver- und -entsorgung der Gebiete Riederloh und Hartmähderweg; Ergänzung der bestehenden Vereinbarungen Beschluss 2ö - ÖPNV - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift zur Umsetzung Art. 24 BayÖPNVG Beschluss 3ö - ÖPNV: Anpassung der Allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007 Beschluss 4ö - Wirtschaftsplan 2026 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 10ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 2026 Beschluss 11ö - Jahresabschluss 2021 der Stadt Kaufbeuren; Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss 5ö - Eigenbetrieb Immobilienverwaltung: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für das Jahr 2022 Beschluss 6ö - Wohnviertel Blasiusblick in Kaufbeuen: Maßnahmenfortschreibung Beschluss 7ö - 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 8ö - Wirtschaftsplan 2026 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 9ö - Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2029 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren
Di 28.10.2025	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:34 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 1ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Marcus Kühl - Bündnis90/Die Grünen: Zukunftsfähige Bahnsteiglängen beim barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Kaufbeuren Beschluss 6ö - Klimaschutzkonzept\| Priorisierung der erarbeiteten Maßnahmen im Rahmen der Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 5ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn - WerteUnion: Gewinnausschüttung der Sparkasse Allgäu, gesellschaftspolitische Aktivitäten der Sparkasse Allgäu Beschluss 2ö - Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Nächte an Werktagen in der Stadt Kaufbeuren Beschluss 3ö - Beethoven Grund- und Mittelschule - Erweiterungsbedarf und Raumprogramm Beschluss 4ö - Haushaltsvollzug 2025; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Di 30.09.2025	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:47 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 1ö - Neue Gebührenstruktur und Preise der städtischen Veranstaltungsstätten Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Schaffung von Planungsrecht für Kiesabbau südl. der Kiesgrube Nocker Beschluss 4ö - Bauleitplanung; Schaffung von Gewerbeflächen südlich der Fliegerhorstsiedlung - Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn.: 314, 349/5, 352/1, 353/2 und 353 Gem. Oberbeuren Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Schaffung von Gewerbeflächen südl. der Fliegerhorstsiedlung - Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Im Hart Nord" für die Grundstücke Fl.-Nrn.: 311/27 (TF), 349/4 (TF), 349/14, 349/5, 353/2, 314, 360/13 (TF Beschluss 6ö - Ersatzneubau Streugut-Lagerhalle am Bauhof - Maßnahmengenehmigung Beschluss 7ö - Vertragsverlängerung der Betriebskostenvereinbarungen mit den freigemeinnützigen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Kaufbeuren Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Ernennung zur Wahlleiterin oder zum Wahlleiter und deren Stellvertretung für die allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen am 08.03.2026
Di 29.07.2025	7. Sitzung des Stadtrates 17:00-20:03 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - ÖPNV - Aktuelle Entwicklung Verkehrsverbund; Beitritt zum Münchner Verkehrs- und Tarifverbund MVV Beschluss 2ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn. 762 (TF), 762/2 (TF), 2887 östl. Hohe Buchleuthe, Gem. Kaufbeuren Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezog. Bebauungsplanes Afraberg Süd für den Bereich Fl.-Nrn. 762 (TF), 762/2 (TF), 2690/2 (TF), 2887 östl. Hohe Buchleuthe, Gem. Kaufbeuren Beschluss 4ö - Aufhebung der Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren über abweichende Maße der Abstandsflächen" Beschluss 6ö - Erlass einer Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder" (Spielplatzsatzung) Beschluss 7ö - Erlass einer Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge" (Stellplatzsatzung) Beschluss 8ö - Erlass einer Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Fahrräder" (Fahrradabstellplatzsatzung) Beschluss 9ö - Augsburger Straße, Erneuerung Bahnbrücke - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 10ö - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen > 200.000 € prognostizierte Abrechnungssumme Beschluss 11ö - Bestellung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses bis zum Jahr 2026 Beschluss 12ö - Änderung der Schulsportanlagensatzung Beschluss 13 ö - Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Kaufbeuren Beschluss 14ö - Rechnungslegung Haushaltsjahr 2023; Jahresabschluss 2023 und Rechenschaftsbericht
Di 01.07.2025	6. Sitzung des Stadtrates 17:05-18:36 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 362/3, 362/7 und 362/8, Gemarkung Oberbeuren;Plan-Nr.145 F Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Bebauungs- und Grünordnungsplan "PV-Freiflächenanlage-Oberbeuren II" für die Grundstücke Fl.Nrn.362/3,362/7und 362/8,Gemarkung Oberbueren;Plan-Nr.: 145
Di 27.05.2025	5. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:22 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Umsetzung der Evaluierungsergebnisse zur Abfallwirtschaft, Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss 2ö - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren Beschluss 3ö - Jahresabschluss 2023 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren Beschluss 4ö - Jahresabschluss 2019; Korrektur des konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Kaufbeuren zum 31.12.2019 Beschluss 5ö - Jahresabschluss 2020; konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Kaufbeuren zum 31.12.2020
Di 29.04.2025	4. Sitzung des Stadtrates 17:04-18:12 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 3ö - Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Handlungsprogramm Altstadt 2030 - Maßnahmen 2025 Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes östlich der Schillerstraße für die Grundstücke Fl.-Nrn. 2158/3 sowie 2011/2 in Kaufbeuren Beschluss 6ö - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Märzenpark Süd" und 1. Änderung (Teiländerung) des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Westlich der Mindelheimer Straße" Beschluss 4ö - Bau und Betrieb eines neuen Kinderhauses an der Schillerstraße im Wege eines Investorenmodells (öffentlich-private Partnerschaft) Beschluss 2ö - Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für die Jahre 2022 und 2023
Di 25.03.2025	3. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Haushaltsplan 2025 Beschluss 2ö - Mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2028 Beschluss 3ö - Kranheitsbedingte teilweise Neubesetzung der Ausschüsse sowie weiterer Gremien und Posten Beschluss 4ö - Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2025 für den Eigenbetrieb Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 5ö - Antrag des Stadtratsmitglieds Herr Dr. Jahn (WerteUnion) gem. § 39 GeschO: Prüfung des Verkaufs Projekt "Blasiusblick" Beschluss 6ö - Wohnviertel Bauvorhaben Blasiusblick in Kaufbeuren: Beschluss über Maßnahmen zum weiterführenden Hochwasserschutz Beschluss 7ö - Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren: Bestellung Werkleitung Beschluss 8ö - Änderung Betriebssatzung des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 9ö - Haushaltsführung 2025; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 10ö - Ausschreibung nach VgV der Verpflegungsleistungen für Kitas und Schulen sowie der hauswirtschaftlichen Dienstleistung der Kitas
Di 25.02.2025	2. Sitzung des Stadtrates 17:05-18:13 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen Die Grünen und Generation KF vom 02.10.2024 - Inklusive Gestaltung von mindestens einer Bürgerversammlung Beschluss 2ö - Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2025 Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss 4ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Gewerbesteuer Beschluss 5ö - Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern nach Art. 11 FAG; Haushaltskonsolidierungskonzept Beschluss 6ö - Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2025 "Lebendige Zentren" Beschluss 7ö - Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2025 "Sozialer Zusammenhalt"
Di 21.01.2025	1. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss 1ö - Bildung einer Ausschussgemeinschaft Beschluss 2ö - Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Kaufbeuren Beschluss 3ö - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen Beschluss 4ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördl. der Mauerstettener Straße und östl. der Augsburger Straße, Fl.Nrn: 1880/12, 1880/13, 1892/1 (Teil), 1894 (Teil), 1896 ... Einladung Ratsinfo öffentlich