11. Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 17.12.2019 - 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Mitteilungen    
2Patenschaft zwischen der Bundeswehr/Technisches Ausbildungszentrum der Luftwaffe Abteilung Süd (TAusbZLw Abt Süd) und der Stadt Kaufbeuren    
3Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der Stadt Kaufbeuren    
4Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Feststellung des Jahresergebnisses    
5Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Behandlung des Jahresergebnisses    
6Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Entlastung der Werkleitung    
7Kaufbeuren Tourismus- und Stadtmarketing e.V. - Betrauung sowie Zuschuss für Betriebskosten und Marketingmaßnahmen für die Jahre 2020 bis 2022    
8Kunst- und Kulturpreis: Anpassung der Richtlinien    
9Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren    
10Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren (Stadtarchiv-Gebührensatzung)    
11Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung: Wirtschaftsplan 2020    
12Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)    
13Jahresabschluss 2018 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss    
14Genehmigung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für den Neubau der Feuerwehr, den Neubau KiGa Leinauer Hang und den Ausbau der Konradinschule zur Ganztagesschule    
15Gesamtstädtisches Rad- und Fußverkehrskonzept    
16Heilpädagogischer Fachdienst PFIFF    
17Kindertageseinrichtungen: Bedarfsfeststellung einer KiTa bei Kolping    
18Resolution für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde    
19Anfragen    
20Genehmigung der öffentlichen Niederschriften