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Di
30.09.2025
8. Sitzung des Stadtrates
17:00-18:47 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Beschluss 2ö - Ernennung zur Wahlleiterin oder zum Wahlleiter und deren Stellvertretung für die allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen am 08.03.2026
Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Schaffung von Planungsrecht für Kiesabbau südl. der Kiesgrube Nocker
Beschluss 4ö - Bauleitplanung; Schaffung von Gewerbeflächen südlich der Fliegerhorstsiedlung - Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn.: 314, 349/5, 352/1, 353/2 und 353 Gem. Oberbeuren
Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Schaffung von Gewerbeflächen südl. der Fliegerhorstsiedlung - Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Im Hart Nord" für die Grundstücke Fl.-Nrn.: 311/27 (TF), 349/4 (TF), 349/14, 349/5, 353/2, 314, 360/13 (TF
Beschluss 6ö - Ersatzneubau Streugut-Lagerhalle am Bauhof - Maßnahmengenehmigung
Beschluss 7ö - Vertragsverlängerung der Betriebskostenvereinbarungen mit den freigemeinnützigen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Kaufbeuren
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 1ö - Neue Gebührenstruktur und Preise der städtischen Veranstaltungsstätten
Di
29.07.2025
7. Sitzung des Stadtrates
17:00-20:03 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Beschluss 1ö - ÖPNV - Aktuelle Entwicklung Verkehrsverbund; Beitritt zum Münchner Verkehrs- und Tarifverbund MVV
Beschluss 2ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn. 762 (TF), 762/2 (TF), 2887 östl. Hohe Buchleuthe, Gem. Kaufbeuren
Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezog. Bebauungsplanes Afraberg Süd für den Bereich Fl.-Nrn. 762 (TF), 762/2 (TF), 2690/2 (TF), 2887 östl. Hohe Buchleuthe, Gem. Kaufbeuren
Beschluss 4ö - Aufhebung der Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren über abweichende Maße der Abstandsflächen"
Beschluss 6ö - Erlass einer Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder" (Spielplatzsatzung)
Beschluss 7ö - Erlass einer Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge" (Stellplatzsatzung)
Beschluss 8ö - Erlass einer Ortssatzung - "Satzung der Stadt Kaufbeuren zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Fahrräder" (Fahrradabstellplatzsatzung)
Beschluss 9ö - Augsburger Straße, Erneuerung Bahnbrücke - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Beschluss 10ö - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen > 200.000 € prognostizierte Abrechnungssumme
Beschluss 11ö - Bestellung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses bis zum Jahr 2026
Beschluss 12ö - Änderung der Schulsportanlagensatzung
Beschluss 13 ö - Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Kaufbeuren
Beschluss 14ö - Rechnungslegung Haushaltsjahr 2023; Jahresabschluss 2023 und Rechenschaftsbericht
Einladung Ratsinfo öffentlich
Di
01.07.2025
6. Sitzung des Stadtrates
17:05-18:36 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 2ö - Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 362/3, 362/7 und 362/8, Gemarkung Oberbeuren;Plan-Nr.145 F
Beschluss 3ö - Bauleitplanung; Bebauungs- und Grünordnungsplan "PV-Freiflächenanlage-Oberbeuren II" für die Grundstücke Fl.Nrn.362/3,362/7und 362/8,Gemarkung Oberbueren;Plan-Nr.: 145