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Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2023
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Di
10.10.2023
9. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses
17:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Neue Kindertageseinrichtung Wolftrigelstraße, Haken - kommunale Betriebsträgerschaft
Beschluss Verbesserung des barrierefreien Zugangs für Menschen mit Hörbehinderung - Antrag gem. § 39 der Gesch.Ordnung der Fraktion Freie Wähler vom 16.06.2023
Mi
11.10.2023
8. Sitzung des Bauausschusses
17:00-20:25 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
TOP 9 ö Baupreis
Do
12.10.2023
2. Ausschuss für Umwelt und Mobilität
16:00-18:15 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
TOP 2 ö Mobilitätskonzept
TOP 4 ö Antrag § 39
TOP 5 ö Pfand
TOP 6 ö Bärenseeareal
Di
24.10.2023
8. Sitzung des Stadtrates
17:00-18:52 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Aufstellung einer Baumschutzsatzung/Antrag gem. § 39 GeschO der SPD Stadtratsfraktion vom 04.06.23
Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für Fl.Nr. 547/22, 547/29-35 und 547 Gem. Oberbeuren, westlich des Holderbrunnweges
Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes für Fl.Nr.: 695/1, 695/2, 594/2 Gem. Oberbeuren, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage"
Beschluss Bauleitplanung; Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Alter Kesselberg"
Beschluss Einrichtungsprogramm Berufsschule Schelmenhofstraße
Beschluss Ergänzung der Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene
Beschluss Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung
Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise - Maßnahmengenehmigung
Beschluss Vereinbarung zwischen der Stadt Kaufbeuren und der Lebenshilfe Ostallgäu-Kaufbeuren e.V. zur gemeinsamen Ausschreibung der Schülerbeförderung zur Ludwig-Reinhard-Schule und zur Lebenshilfe
Beschluss Vergabe des Umweltpreises Kaufbeuren - Verlängerung des Verleihungsintervalls
Beschluss Wohnbauentwicklung Heinzelmannstraße 1; Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Abs. 2 BauGB
Di
07.11.2023
10. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses
17:00-17:50 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Zuschuss für denkmalpflegerische Maßnahmen; Evang.-Luth. Kirchengemeinde Kaufbeuren für verschiedene Sanierungsmaßnahmen an der Dreifaltigkeitskirche
Mi
08.11.2023
9. Sitzung des Bauausschusses
17:00-20:15 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
TOP 4 ö Werbemonitor
TOP 8 ö Bahnhalt
Do
09.11.2023
3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
17:00-18:41 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
05ö Beschluss, Mittelausschüttung Basistopf 2024
06ö Beschluss, Mittelausschüttung Flexibilitätstopf 2023
07ö Beschluss, Weiterentwicklung kulturstrategischer Überlegungen