SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2026

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Di 28.04.2026	4. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)		Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement Beschluss 2ö - Bauleitplanung;\|Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Blasiusblick" Beschluss 3ö - Aufhebung der Verordnung der Stadt Kaufbeuren über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen Beschluss 4ö - Aufhebung der Verordnung der Stadt Kaufbeuren über den Sonntagsverkauf am 24. Dezember Beschluss 5ö - Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Altstadt der Stadt Kaufbbeuren Beschluss 6ö - Nachförderung Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger: Baukostenzuschuss für Neuerrichtung der Kolping Kindertageseinrichtung Kaufbeuren
Di 12.05.2026	5. Sitzung des Stadtrates (konstituierende Sitzung) 17:00-20:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)		Einladung Ratsinfo Beschluss 3ö - Geschäftsordnungsfragen: Übernahme der bisherigen GeschO Beschluss 4ö - Geschäftsordnungsfragen: Ermächtigung des Oberbürgermeisters Beschluss 5ö -Bürgermeisterwahlen: Beschluss über die Anzahl der weiteren Bürgermeister bzw. Bürgermeisterinnen Beschluss 6ö - Bürgermeisterwahlen: Bildung des Wahlausschusses; Festlegung der Reihenfogle der Wahlen Beschluss 8ö - Bestimmung einer weiteren Stellvertretung des Oberbürgermeisters, Aufwandsentschädigung Beschluss 9ö - Grundlagen der Ausschussbesetzung: Wählergruppen im Stadtrat Beschluss 10ö - Besetzung von Ausschüssen; Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss Beschluss 11ö - Besetzung von Ausschüssen; Bau- und Umweltausschuss Beschluss 12ö - Besetzung von Ausschüssen; Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss 13ö - Besetzung von Ausschüssen; Werkausschuss Beschluss 14ö - Besetzung von Ausschüssen; Steuerausschuss Beschluss 15ö- Besetzung von Ausschüssen; Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss 16ö - Besetzung von Ausschüssen; Jugendhilfeausschuss Beschluss 17ö - Besetzung weiterer Ausschüsse Beschluss 18ö - Besetzung von Gremien: Beschluss über die Beachtung des Stärkeverhältnisses auch bei der Besetzung der weiteren Gremien Beschluss 19ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens der "Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren" Beschluss 20ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Eisstadion Kaufbeuren Beschluss 21ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der VWEW-GmbH Beschluss 22ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Allgäu Beschluss 23ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Allgäu Beschluss 24ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in den Seniorenbeirat Beschluss 25ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in den Beirat Kulturring Beschluss 26ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in den Stiftungsbeirat der Stiftung Kunsthaus der Stadt Kaufbeuren Beschluss 27ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in die Vollversammlung des Stadtjugendrings Beschluss 28ö - Besetzung von Gremien: Bestellung einer beauftragten Person für Offene Gesellschaft und der Mitglieder des Stadtrates zur Entsendung in den Beirat für Vielfalt und Offene Gesellschaft Beschluss 29ö - Besetzung von Gremien: Bestellung Stadtratsmitgliedern zur Entsendung in den Ausschuss zur Förderung der Gleichstellung Beschluss 30ö - Besetzung von Gremien: Bestellung von Stadtratsmitgliedern zur Entsendung in den Gleichstellungsbeirat Beschluss 31ö - Besetzung von Gremien: Bestellung von Personen zur Entsendung in den Sicherheitsbeirat Beschluss 32ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen im Geschäftsordnungsgremium Beschluss 33ö - Bestellung der Beauftragten Beschluss 34ö - Bestellung der Friedhofspfleger bzw. der Friedhofspflegerinnen Beschluss 35ö - Berufung von Gutachtern für den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Kaufbeuren