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10. Sitzung des Stadtrates - 22.12.2020 - 16:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
SR/10/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
22.12.2020
Zeit
16:00 Uhr
19 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 02ö Fuss und Radverkehrskonzept
Beschluss 03ö Abfallwirtschaftssatzung
Beschluss 04ö ÖPNV AllgemeineVorschrift
Beschluss 06ö Beirat für Gleichstellung
Beschluss 08ö Bedarf Kinderbetreuungseinrichtungen
Beschluss 09ö Neubau Kinderhaus am Freibad
Beschluss 10ö Naturkindergarten Wald und Wiesenburg
Beschluss 11ö Containeranlage Turnerstraße
Beschluss 12ö Lange Straße Mittelverschiebung
Beschluss 13ö Grundlagenvertrag SJR
Beschluss 14ö Immobilienverwaltung öffentliche Prüfung
Beschluss 15ö Immobilienverwaltung Behandlung Jahresergebnis
Beschluss 16ö Immobilienverwaltung Entlastung Werkleitung
Beschluss 17ö Wasserwerk Feststellung Jahresergebnis
Beschluss 18ö Wasserwerk Behandlung Jahesergebnis
Beschluss 19ö Wasserwerk Entlastung Werkleitung
Beschluss 20ö Eröffnungsbilanz Stadt Kaufbeuren
Beschluss 21ö Eröffnungsbilanz Stiftungen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
Ö 2
Gesamtstädtisches Fuß- und Radverkehrskonzept
Ö 3
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Kaufbeuren (Abfallwirtschaftssatzung - AWS)
Ö 4
ÖPNV: Anpassung der Allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007
Ö 5
Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Kaufbeuren (Hundesteuersatzung)
Ö 6
Einrichtung eines Beirates für Gleichstellung - Antrag gemäß §39 Geschäftsordnung
Ö 7
Neuerlass der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren
Ö 8
Baumaßnahmen zur Deckung des mittelfristigen Bedarfs an Kinderbetreuungseinrichtungen in Kaufbeuren
Ö 9
Neubau eines Kinderhauses am Freibad Neugablonz, - Raumprogramm - Verfahren zur Planersuche - Anmeldung von Haushaltsmitteln
Ö 10
Naturkindergarten Wald- und Wiesenburg - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Ö 11
Containeranlage für Krippenkinder, Turnerstraße 8, Kaufbeuren-Neugablonz - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Ö 12
Lange Straße, Kanal- und Straßenbau
Ö 13
Stadtjugendring Grundlagenvertrag
Ö 14
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Geschäftsjahr 2018 - Feststellung des Jahresergebnisses
Ö 15
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Geschäftsjahr 2018 - Behandlung des Jahresergebnisses
Ö 16
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
Ö 17
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2019 - Feststellung des Jahresergebnisses
Ö 18
Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2019 - Behandlung des Jahresergebnisses
Ö 19
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Jahr 2019 gemäß Art. 102 As. 3 GO
Ö 20
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der Stadt Kaufbeuren - Feststellung gemäß § 91 Abs. 2 KommHV-Doppik
Ö 21
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der von der Stadt Kaufbeuren verwalteten Stiftungen inkl. Hospitalstiftung zum Hl. Geist (ohne Altenheim) - Feststellung gemäß § 91 Abs. 2 KommHV-Doppik
Ö 22
Anfragen
Ö 23
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften