10. Sitzung des Stadtrates - 22.12.2020 - 16:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen

 
Ö 2

Gesamtstädtisches Fuß- und Radverkehrskonzept

 
Ö 3

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Kaufbeuren (Abfallwirtschaftssatzung - AWS)

 
Ö 4

ÖPNV: Anpassung der Allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007

 
Ö 5

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Kaufbeuren (Hundesteuersatzung)

 
Ö 6

Einrichtung eines Beirates für Gleichstellung - Antrag gemäß §39 Geschäftsordnung

 
Ö 7

Neuerlass der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 8

Baumaßnahmen zur Deckung des mittelfristigen Bedarfs an Kinderbetreuungseinrichtungen in Kaufbeuren

 
Ö 9

Neubau eines Kinderhauses am Freibad Neugablonz, - Raumprogramm - Verfahren zur Planersuche - Anmeldung von Haushaltsmitteln

 
Ö 10

Naturkindergarten Wald- und Wiesenburg - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung

 
Ö 11

Containeranlage für Krippenkinder, Turnerstraße 8, Kaufbeuren-Neugablonz - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung

 
Ö 12

Lange Straße, Kanal- und Straßenbau

 
Ö 13

Stadtjugendring Grundlagenvertrag

 
Ö 14

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Geschäftsjahr 2018 - Feststellung des Jahresergebnisses

 
Ö 15

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Geschäftsjahr 2018 - Behandlung des Jahresergebnisses

 
Ö 16

Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

 
Ö 17

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2019 - Feststellung des Jahresergebnisses

 
Ö 18

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2019 - Behandlung des Jahresergebnisses

 
Ö 19

Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Jahr 2019 gemäß Art. 102 As. 3 GO

 
Ö 20

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der Stadt Kaufbeuren - Feststellung gemäß § 91 Abs. 2 KommHV-Doppik

 
Ö 21

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der von der Stadt Kaufbeuren verwalteten Stiftungen inkl. Hospitalstiftung zum Hl. Geist (ohne Altenheim) - Feststellung gemäß § 91 Abs. 2 KommHV-Doppik

 
Ö 22

Anfragen

 
Ö 23

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften