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10. Sitzung des Stadtrates - 19.11.2024 - 17:00-17:57 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
SR/10/2024
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
19.11.2024
Zeit
17:00-17:57 Uhr
8 Dokumente
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 2ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) ab 2025; Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der SRGS
Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer
Beschluss 4ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Beschluss 5ö - Verlängerung der kommunalen Wohnbauförderung in der Altstadt
Beschluss 6ö - Altstadtsanierung; Richtlinien der Stadt Kaufbeuren für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms - Lebendige Zentren - "SG I Innenstadt" Kommunales Förderprogramm - Verländerung
Beschluss 7ö - Sanierung- und Modernisierungsmaßnahmen Jordan-Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Beschluss 8ö - Fiktive Abrechnung Ausbaubeiträge Stefanstal; Kostenspaltung
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Stadtheimatpflege; Bericht gemäß § 3 der Satzung über die Rechtsverhältnisse der Stadtheimatpflegerin der Stadt Kaufbeuren Tätigkeit und Absicht sowie Anliegen der Stadtheimatpflegerin
Ö 2
Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) ab 2025; Erlass einer 4. Satzung zur Änderung SRGS
Ö 3
Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer
Ö 4
Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 5
Verlängerung der kommunalen Wohnbauförderung in der Altstadt
Ö 6
Altstadtsanierung; Richtlinien der Stadt Kaufbeuren für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms - Lebendige Zentren - zur gestalterischenVerbesserung von Fassaden und der Aufwertung des Wohnumfeldes für ein
Ö 7
Sanierung- und Modernisierungsmaßnahme Jordan Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Ö 8
Fiktive Abrechnung Ausbaubeiträge Stefanstal; Kostenspaltung
Ö 9
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
Ö 10
Bekanntgaben und Anfragen