SessionNet | 10. Sitzung des Stadtrates - 19.11.2024 - 17:00-17:57 Uhr

Sitzung

SR/10/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)

Datum

19.11.2024

Zeit

17:00-17:57 Uhr

Einladung Ratsinfo öffentlich

Beschluss 2ö - Festsetzung der Gebührensätze in der Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) ab 2025; Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der SRGS

Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer

Beschluss 4ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss 5ö - Verlängerung der kommunalen Wohnbauförderung in der Altstadt

Beschluss 6ö - Altstadtsanierung; Richtlinien der Stadt Kaufbeuren für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms - Lebendige Zentren - "SG I Innenstadt" Kommunales Förderprogramm - Verländerung

Beschluss 7ö - Sanierung- und Modernisierungsmaßnahmen Jordan-Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss 8ö - Fiktive Abrechnung Ausbaubeiträge Stefanstal; Kostenspaltung