7. Sitzung des Stadtrates - 23.07.2019 - 16:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herr Alexius Batzer

 
Ö 2

Entscheidung über das Nachrücken des Listenachfolgers Alexander Uhrle in den Stadtrat der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Aufstellungsvorgaben für den Haushalt 2020, Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

 
Ö 5

Herstellungsfiktion

 
Ö 6

Potentielle Aufnahme eines Erlasses in die Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren (Straßenerschließungsbeitragssatzung -SEBS-)

 
Ö 7

Änderung der Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren (Straßenerschließungsbeitragssatzung -SEBS-)

 
Ö 8

Antrag gemäß § 39 Geschäftsordnung der KI-Fraktion, Herrn Bgm. Ernst Holy vom 07.07.2019 Eingang (08.07.2019) 1. Kaufbeurer Umwelttag, 2. Herauslösung des Umweltausschusses aus dem Bauausschuss

 
Ö 9

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren - Feststellung des Jahresergebnisses

 
Ö 10

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren - Behandlung des Jahresergebnisses

 
Ö 11

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" - Feststellung des Jahresergebnisses

 
Ö 12

Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren - Behandlung des Jahresergebnisses

 
Ö 13

Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren für das Jahr 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 
Ö 14

Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 Geschäftsordnung (GeschO) vom 25.05.2019: Öffnung des Stadtmuseums bei freiem Eintritt am Samstag

 
Ö 15

Gustav-Leutelt-Grund- und Mittelschule - Abstimmung eines Raumprogramms wegen notwendiger Erweiterung und Sanierung

 
Ö 16

Anpassung des Raumprogramms zur Erweiterung der Adalbert-Stifter-Grundschule

 
Ö 17

4. Fortschreibung der Pflegebedarfsplanung für die Stadt Kaufbeuren

 
Ö 18

Taxitarifordnung

 
Ö 19

Erlass einer 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erlass einer 9. Verordnung zur Änderung der Reinigungs- Räum- und Streuverordnung

 
Ö 20

FNP Kemnat

 
Ö 21

Jordan-Badepark Kaufbeuren, Sanierung der technischen Anlagen, Förderantrag für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern

 
Ö 22

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

 
Ö 23

Zuschussantrag HIPPY 2019-2022

 
Ö 24

aktuelle Situation Bedarfsfeststellung und Planungen Kindertageseinrichtungen

 
Ö 25

Jahresbericht der Beauftragten des Stadtrates für das Altersheim am Gartenweg über ihre Tätigkeiten in den Berichtsjahren 2017 und 2018

 
Ö 26

Besetzung des Ferienausschusses

 
Ö 27

Anfragen

 
Ö 28

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften