11. Sitzung des Stadtrates - 17.12.2019 - 16:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen

 
Ö 2

Patenschaft zwischen der Bundeswehr/Technisches Ausbildungszentrum der Luftwaffe Abteilung Süd (TAusbZLw Abt Süd) und der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 3

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 4

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Feststellung des Jahresergebnisses

 
Ö 5

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Behandlung des Jahresergebnisses

 
Ö 6

Örtliche Prüfung des Eigenbetriebes "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" für das Geschäftsjahr 2018 - Entlastung der Werkleitung

 
Ö 7

Kaufbeuren Tourismus- und Stadtmarketing e.V. - Betrauung sowie Zuschuss für Betriebskosten und Marketingmaßnahmen für die Jahre 2020 bis 2022

 
Ö 8

Kunst- und Kulturpreis: Anpassung der Richtlinien

 
Ö 9

Erlass einer Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 10

Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Kaufbeuren (Stadtarchiv-Gebührensatzung)

 
Ö 11

Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung: Wirtschaftsplan 2020

 
Ö 12

Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)

 
Ö 13

Jahresabschluss 2018 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss

 
Ö 14

Genehmigung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für den Neubau der Feuerwehr, den Neubau KiGa Leinauer Hang und den Ausbau der Konradinschule zur Ganztagesschule

 
Ö 15

Gesamtstädtisches Rad- und Fußverkehrskonzept

 
Ö 16

Heilpädagogischer Fachdienst PFIFF

 
Ö 17

Kindertageseinrichtungen: Bedarfsfeststellung einer KiTa bei Kolping

 
Ö 18

Resolution für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde

 
Ö 19

Anfragen

 
Ö 20

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften