7. Sitzung des Stadtrates - 20.07.2021 - 17:00 Uhr


Sitzung
SR/07/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
20.07.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Nachnutzungskonzept für das Areal des Alten Eisstadions am Berliner Platz, Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/GRÜNE/FDP vom 11. Mai 2021

 
Ö 2

Regelungen der Stadt Kaufbeuren zur Kinderspielplatzablöse

 
Ö 3

Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Realisierungswettbewerb - Wechsel eines Fachpreisrichters - Ergänzung der gesetzten Teilnehmer

 
Ö 4

Straßenausbau "Am Ring" - Maßnahmengenehmigung

 
Ö 5

Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der Fraktionen der Kaufbeurer Initiativ und der Generation Kaufbeuren auf Prüfung und Umsetzung eines Livestreams mit Archiv sowie der Umsetzung eines kleinen Proof of Concept

 
Ö 6

Erstellung einer Sportentwicklungsplanung für die Stadt Kaufbeuren; Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Stadtrat Bernhard Pohl (FW) und Herrn Stadtrat Gerhard Bucher (CSU); Verlagerung des Parkstadions/Ersatz-Neubau einer Sportanlage

 
Ö 7

Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Stadtrat Bernhard Pohl (FW) und Herrn Stadtrat Gerhard Bucher (CSU); Verlagerung des Parkstadions/Ersatz-Neubau einer Sportanlage

 
Ö 8

Antrag gem. § 39 Geschäftsordnung der Fraktionen CSU, Grüne/FDP vom 12.05.2021 - Änderung der Satzung und Gebührensatzung der Sing - und Musikschule

 
Ö 9

Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die staatlichen Schulen und die Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kaufbeuren; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 GO

 
Ö 10

Josef-Landes-Schule - Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Sachträgerschaft

 
Ö 11

Staatliche Berufsschule Kaufbeuren - Raumprogramm Josef-Fischer-Straße

 
Ö 12

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Rückzahlung der Ablösungen für die Sanierung der Fußgängerzone aus dem Jahr 2017

 
Ö 13

Geschäftsordnung des Beirates für Gleichstellung - Bestellung der Stadtratsmitglieder

 
Ö 14

Besetzung des Ferienausschusses

 
Ö 15

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften

 
Ö 16

Bekanntgaben und Anfragen

 
Ö 17

Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 300 - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich -

 
Ö 18

Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 300 - Wahl -