4. Sitzung des Stadtrates - 10.05.2022 - 17:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Antrag gemäß § 39 GeschO der Stadtratsfraktion Grüne/FDP, Oliver Schill und CSU-Fraktion Christian Sobl vom 19.04.2022, Klimaschutz durch CO2-Einsparung: Grundsatzbeschluss und Klimaschutzplan

 
Ö 2

Bestätigung des gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren

 
Ö 3

Gemeindliches Einvernehmen zur Bestellung eines Stadtbrandmeisters

 
Ö 4

Bestellung der Stadtheimatpflegerin

 
Ö 5

Erlass einer Verordnung über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden

 
Ö 6

Antrag der Gemeinde Mauerstetten auf Übernahme des Standesamts

 
Ö 7

Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger: Baukostenzuschuss für Neuerrichtung der Kolping Kindertageseinrichtung Kaufbeuren

 
Ö 8

Neuerlass der Satzung über die Erhebung der Straßenerschließungsbeiträge in der Stadt Kaufbeuren - Klarstellung bestehender Regelungen aufgrund aktueller Anforderungen aus der Rechtsprechung; Korrektur von Normverweisungen innerhalb der Satzung

 
Ö 9

Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 363/6 und 363/7 (westliche Teilfläche), Gemarkung Oberbeuren Vollzug § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -Änderungsbeschluss-

 
Ö 10

Neubau Wertstoffhof, Buronstraße 84, Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung

 
Ö 11

Antrag gem. § 39 Geschäftsordnung der Partei Die Linke, Herr Gänsheimer, vom 24.04.2022: Ermäßigter Eintritt in Schwimmbädern für Sozialleistungsbeziehende

 
Ö 12

Kitaplanung - Bedarfsfeststellung

 
Ö 13

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften

 
Ö 14

Bekanntgaben und Anfragen