9. Sitzung des Stadtrates - 22.11.2022 - 17:00 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/09/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Stadtsaal
Datum
22.11.2022
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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| Ö 1 | Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen | ||
| Ö 2 | Kaufbeuren Tourismus- und Stadtmarketing e.V. - Betrauung sowie Zuschuss für Betriebskosten und Marketingmaßnahmen für die Jahre 2023 bis 2025 | ||
| Ö 3 | 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren" | ||
| Ö 4 | Eigenbetrieb Immobilienverwaltung: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für das Jahr 2020 | ||
| Ö 5 | Wirtschaftsplan 2023 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren | ||
| Ö 6 | Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für das Jahr 2021 | ||
| Ö 7 | 1. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) | ||
| Ö 8 | 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-WAS); Neukalkulation der Grund- und Verbrauchsgebühr sowie Beitragssätze | ||
| Ö 9 | Wirtschaftsplan 2023 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren | ||
| Ö 10 | Mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2026 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren | ||
| Ö 11 | Jahresabschluss 2021 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren | ||
| Ö 12 | Ludwig-Reinhard-Schule, Kaufbeuren, energetische Sanierung und Erweiterung - Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung nach Art. 66 GO | ||
| Ö 13 | Überplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung der beiden LKW-Krankipper mit Greifer KF-B 1433 und KF-B 1440 | ||
| Ö 14 | Genehmigung der öffentlichen Niederschriften | ||
| Ö 15 | Bekanntgaben und Anfragen | ||