10. Sitzung des Stadtrates - 20.12.2022 - 17:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen

 
Ö 2

Stefanstal BA 1 und BA 3 - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung

 
Ö 3

Neuregelung Umsatzsteuerrecht; Ausübung des Optionsrechts

 
Ö 4

Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2023

 
Ö 5

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 6

Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Kaufbeuren (Feuerwehraufwendungs- und Kostenersatzsatzung)

 
Ö 7

Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone

 
Ö 8

Waldfriedhof Kaufbeuren, Teilsanierung des Zentralgebäudes mit Einbau eines Verabschiedungsraumes - Maßnahmengenehmigung

 
Ö 9

Änderung der Friedhofssatzung und Erlass einer Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Stadt Kaufbeuren (Leichenordnung)

 
Ö 10

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

 
Ö 11

Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Kaufbeuren (Entwässerungsatzung - EWS) sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)

 
Ö 12

Neubau und Erweiterung der Kinder- und Jugendkulturwerkstatt; Zuschussgewährung

 
Ö 13

Verlängerung der Altstadtförderung

 
Ö 14

Einzelhandelsentwicklungskonzept

 
Ö 15

Städtebaulicher Rahmenplan für die Innenstadt;Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Förmliche Festsetzung von Sanierungsgebieten im vereinfachten Verfahren für die Bereiche SG I - "Innenstadt" und SG II -

 
Ö 16

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Grundstücke fl.Nrn. 547 (Teilfläche), Gemarkung Oberbeuren; Plan-Nr. 142 1. Vollzug § 2 Abs. 1 BauGB - Erneuter Aufstellungsbeschluss -

 
Ö 17

Kanalsanierung 2023, Paket 1 und 2 - Maßnahmengenehmigung

 
Ö 18

Straßenausbau Kemnater Straße BA 2 - Maßnahmengenehmigung

 
Ö 19

Kindertageseinrichtungen - Gebührenanpassung zum Betreuungsjahr 2023/24

 
Ö 20

Bestellung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bis zum Jahr 2026

 
Ö 21

Umsetzung "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

 
Ö 22

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften

 
Ö 23

Bekanntgaben und Anfragen