Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen
 
Ö 2
Stefanstal BA 1 und BA 3 - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung
 
Ö 3
Neuregelung Umsatzsteuerrecht; Ausübung des Optionsrechts
 
Ö 4
Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2023
 
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren
 
Ö 6
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Kaufbeuren (Feuerwehraufwendungs- und Kostenersatzsatzung)
 
Ö 7
Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone
 
Ö 8
Waldfriedhof Kaufbeuren, Teilsanierung des Zentralgebäudes mit Einbau eines Verabschiedungsraumes - Maßnahmengenehmigung
 
Ö 9
Änderung der Friedhofssatzung und Erlass einer Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Stadt Kaufbeuren (Leichenordnung)
 
Ö 10
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 11
Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Kaufbeuren (Entwässerungsatzung - EWS) sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES)
 
Ö 12
Neubau und Erweiterung der Kinder- und Jugendkulturwerkstatt; Zuschussgewährung
 
Ö 13
Verlängerung der Altstadtförderung
 
Ö 14
Einzelhandelsentwicklungskonzept
 
Ö 15
Städtebaulicher Rahmenplan für die Innenstadt;Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Förmliche Festsetzung von Sanierungsgebieten im vereinfachten Verfahren für die Bereiche SG I - "Innenstadt" und SG II -
 
Ö 16
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Grundstücke fl.Nrn. 547 (Teilfläche), Gemarkung Oberbeuren; Plan-Nr. 142 1. Vollzug § 2 Abs. 1 BauGB - Erneuter Aufstellungsbeschluss -
 
Ö 17
Kanalsanierung 2023, Paket 1 und 2 - Maßnahmengenehmigung
 
Ö 18
Straßenausbau Kemnater Straße BA 2 - Maßnahmengenehmigung
 
Ö 19
Kindertageseinrichtungen - Gebührenanpassung zum Betreuungsjahr 2023/24
 
Ö 20
Bestellung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bis zum Jahr 2026
 
Ö 21
Umsetzung "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
 
Ö 22
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
 
Ö 23
Bekanntgaben und Anfragen