Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen
 
Ö 2
Haushaltsplan 2023
 
Ö 3
Mittelfristige Finanzplanung 2022 - 2026
 
Ö 4
Jahresabschluss 2021 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss
 
Ö 5
Bestellung einer Werkleiterin der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren
 
Ö 6
Anpassung der Parkgebührenordnung für das Parkhaus Kunsthaus
 
Ö 7
Innenstadtentwicklung Kaufbeuren; Förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes SG I - "Innenstadt" im vereinfachten Verfahren für das Gebiet zwischen Josef-Landes-Straße im Norden, Am Graben im Osten, Bismarckstraße im Süden und Afraberg/Kemptener
 
Ö 8
Innenstadtentwicklung Kaufbeuren; Förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes SG II - "Jordanpark & Bahnhof" im vereinfachten Verfahren für das Gebiet zwischen Johannes-Haag-Straße im Norden, Eisstadion im Osten, Bahnlinie München/Lindau im Süden
 
Ö 9
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Fl.-Nrn. 547/22 und 549/2 (TF) westlich des Holderbrunnenweges, Gemarkung Oberbeuren; Plan-Nr. 142 Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung
 
Ö 10
ESF-Plus Förderprogramm: Bildungskommune
 
Ö 11
ÖPNV: Anpassung der Allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007
 
Ö 12
ÖPNV - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket
 
Ö 13
Wahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl für die Jahre 2024 - 2028
 
Ö 14
Schöffenwahl 2023 - Erstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028
 
Ö 15
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
 
Ö 16
Bekanntgaben und Anfragen