3. Sitzung des Stadtrates - - 17:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Entscheidung über den Fortbestand der Energieeinsparungen

 
Ö 2

Haushaltsplan 2023

 
Ö 3

Mittelfristige Finanzplanung 2022 - 2026

 
Ö 4

Jahresabschluss 2021 und Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss

 
Ö 5

Bestellung einer Werkleiterin der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren

 
Ö 6

Anpassung der Parkgebührenordnung für das Parkhaus Kunsthaus

 
Ö 7

Innenstadtentwicklung Kaufbeuren; Förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes SG I - "Innenstadt" im vereinfachten Verfahren für das Gebiet zwischen Josef-Landes-Straße im Norden, Am Graben im Osten, Bismarckstraße im Süden und Afraberg/Kemptener

 
Ö 8

Innenstadtentwicklung Kaufbeuren; Förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes SG II - "Jordanpark & Bahnhof" im vereinfachten Verfahren für das Gebiet zwischen Johannes-Haag-Straße im Norden, Eisstadion im Osten, Bahnlinie München/Lindau im Süden

 
Ö 9

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Fl.-Nrn. 547/22 und 549/2 (TF) westlich des Holderbrunnenweges, Gemarkung Oberbeuren; Plan-Nr. 142 Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung

 
Ö 10

ESF-Plus Förderprogramm: Bildungskommune

 
Ö 11

ÖPNV: Anpassung der Allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007

 
Ö 12

ÖPNV - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket

 
Ö 13

Wahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl für die Jahre 2024 - 2028

 
Ö 14

Schöffenwahl 2023 - Erstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028

 
Ö 15

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften

 
Ö 16

Bekanntgaben und Anfragen