Sitzung
VA/11/2023
Gremium
Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
05.12.2023
Zeit
17:00-18:24 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Jahresbericht des Beauftragten des Stadtrates für Städtepartnerschaften über seine Tätigkeiten im Berichtzeitraum der Jahre 2022/2023 | ||
Ö 2 | Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen | ||
Ö 3 | Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht | ||
Ö 4 | Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024 | ||
Ö 5 | Bericht über das 3. Haushaltsvierteljahr 2023 | ||
Ö 6 | Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES) ab 2024; Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der BGS-EWS/FES | ||
Ö 7 | Aufstellungsverfahren für den Haushalts- und Finanzplan 2024 ff. | ||
Ö 8 | Bekanntgaben und Anfragen |