Sitzung
SR/07/2024
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
23.07.2024
Zeit
17:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Dezentrale Entsorgung von Grüngut im Stadtteil Neugablonz, Empfehlung der Bürgerversammlung vom 24.06.24 nach Art. 18 Abs. 5 GO
 
Ö 2
Erlass einer Verordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Kaufbeuren (Taxitarifordnung)
 
Ö 3
Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn vom 12.04.2024 - Ergänzung des bestehenden Ortsrechts zur Eindämmung von Drogen auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie den öffentlichen Einrichtungen unserer Stadt
 
Ö 4
Besetzung des Ferienausschusses
 
Ö 5
Antrag nach § 39 GeschO der CSU Fraktion vom 11.01.2024 - Prüfung eines "Investorenmodells" - Ausbau der Kaufbeurer Kinderbetreuungseinrichtungen, Umsetzung des Rechtsanspruchs, künftige Finanzierungsstruktur
 
Ö 6
Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion: "Prüfung eine Investorenmodells" - Neubau eines Kinderhauses am Standort Schillerstraße, Planung, Bau und Betrieb durch private Partner im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP-Modell)
 
Ö 7
Inobhutnahmestelle - Anteilige Platzvorhaltung
 
Ö 8
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östlich der Augsburger Straße, für die Grundstücke Fl.-Nrn. 1880/12, 1880/13, 1892/1 (Teil), 1894 (Teil)
 
Ö 9
Straßenbenennung; Beschränkt öffentlicher Weg Nr. 47 "Oberbeurener Weg", Fl.-Nr. 776/2 (Teil), Gemarkung Kaufbeuren, Umbenennung
 
Ö 10
Straßenausbau Jägerstraße, Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
 
Ö 11
Rechnungslegung Haushaltsjahr 2022; Jahresabschluss 2022 und Rechenschaftsbericht
 
Ö 12
Haushaltsausführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 13
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
 
Ö 14
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 15
Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 400 (Bau- und Umweltreferat) - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich
 
Ö 16
Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 400 - Wahl