SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2026

Jahr
2026
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Tag	Sitzung	Dokumente
Di 20.01.2026	2. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses (Haushaltsberatungen) 15:10-18:37 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 2 - Beschluss Zuschussanträge
Di 10.02.2026	3. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:20 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Abberufung und Berufungen von Gutachtern für den Gutachterausschuss für Grundstückwerte im Bereich der kreisfreien Stadt Kaufbeuren Beschluss 3ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn - WerteUnion: Kommunalwahl 2026
Mi 11.02.2026	2. Sitzung des Bauausschusses 17:00-18:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Bismarckstraße TOP 3 ö Werte Union Bücherschrank
Di 24.02.2026	2. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:35 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Erklärung der Stadt Kaufbeuren zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentl. Sammlungen Beschluss 2ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn - WertUnion: Wirtschaftlichkeitsberechnung "Blasiusblick" Beschluss 3ö - Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2026 Beschluss 4ö - Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2026 "Lebendige Zentren" Beschluss 5ö - Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2026 "Sozialer Zusammenhalt" Beschluss 6ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet südl. ehem. Kiesgrube Nocker, Flurnrn: 363/2 (TF), 363/6, 363/7 (westl. TF), 363/8 (nw TF) u. 363/22 Gem. Oberb. Beschluss 7ö - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen > 200.000 € prognostizierte Abrechnungssumme Beschluss 8ö - Grundlagenvertrag Stadtjugendring - Anpassung Beschluss 9ö - Grundlagenvertrag Stadtjugendring - Überlassungsvereinbarung Kinder- und Jugendkulturwerkstatt
Di 10.03.2026	4. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:22 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2Ö - Antrag der Kaufbeurer Initiative und Stadtrat Dr. Thomas Jahn gemäß § 39 der Geschäftsordnung zur Ermöglichung der Errichtung kostenloser E-Ladeterminals auf städtischen Flächen
Mi 11.03.2026	3. Sitzung des Bauausschusses 17:00-17:40 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 2 ö Kelsstraße 35
Do 12.03.2026	1. Sitzung des Werkausschusses 17:04-17:48 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo Beschluss TOP 3 öffentlich Änderung der Dienstanweisung für den Eigenbetrieb Immobilienverwaltung Beschluss TOP 6 öffentlich Wasserleitungserneuerung - und Unterhaltsprogramm 2026 Beschluss TOP 7 öffentlich Wirtschaftsplan 2026 Genehmigung überplanmäßige Ausgabe
Mo 16.03.2026	1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 17:00-18:03 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich 01 Beschluss Kulturförderung: Mittelabruf 2025, Mittelfestlegung 2026, Verfahrensanpassungen, Perspektiven
Do 19.03.2026	1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 17:03-18:12 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo Beschluss Niederschrift TOP 1 Beschluss Demokratie leben! TOP 6
Di 24.03.2026	3. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Bestätigung des gewählten Kommandanten, des gewählten stellvertr. Kommandanten und der gewählten 2. stellv. Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Hirschzell Beschluss 3ö - Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2026 für das Städtische Wasserwerk Kaufbeuren Beschluss 4ö - Haushaltsplan 2026 Beschluss 5ö - Mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2029 Beschluss 6ö - Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern nach Art. 11 FAG; Überarbeitung und Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes Beschluss 7ö - Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "für den Bereich zwischen Kemnater Straße, Kemptener Straße und Am Kesselberg" Beschluss 8ö - Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kaufbeuren
Di 28.04.2026	4. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement Beschluss 2ö - Bauleitplanung;\|Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Blasiusblick" Beschluss 3ö - Aufhebung der Verordnung der Stadt Kaufbeuren über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen Beschluss 4ö - Aufhebung der Verordnung der Stadt Kaufbeuren über den Sonntagsverkauf am 24. Dezember Beschluss 5ö - Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Altstadt der Stadt Kaufbbeuren Beschluss 6ö - Nachförderung Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger: Baukostenzuschuss für Neuerrichtung der Kolping Kindertageseinrichtung Kaufbeuren
Di 12.05.2026	5. Sitzung des Stadtrates (konstituierende Sitzung) 17:00-20:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo Beschluss 3ö - Geschäftsordnungsfragen: Übernahme der bisherigen GeschO Beschluss 4ö - Geschäftsordnungsfragen: Ermächtigung des Oberbürgermeisters Beschluss 5ö -Bürgermeisterwahlen: Beschluss über die Anzahl der weiteren Bürgermeister bzw. Bürgermeisterinnen Beschluss 6ö - Bürgermeisterwahlen: Bildung des Wahlausschusses; Festlegung der Reihenfogle der Wahlen Beschluss 8ö - Bestimmung einer weiteren Stellvertretung des Oberbürgermeisters, Aufwandsentschädigung Beschluss 9ö - Grundlagen der Ausschussbesetzung: Wählergruppen im Stadtrat Beschluss 10ö - Besetzung von Ausschüssen; Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss Beschluss 11ö - Besetzung von Ausschüssen; Bau- und Umweltausschuss Beschluss 12ö - Besetzung von Ausschüssen; Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss 13ö - Besetzung von Ausschüssen; Werkausschuss Beschluss 14ö - Besetzung von Ausschüssen; Steuerausschuss Beschluss 15ö- Besetzung von Ausschüssen; Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss 16ö - Besetzung von Ausschüssen; Jugendhilfeausschuss Beschluss 17ö - Besetzung weiterer Ausschüsse Beschluss 18ö - Besetzung von Gremien: Beschluss über die Beachtung des Stärkeverhältnisses auch bei der Besetzung der weiteren Gremien Beschluss 19ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens der "Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren" Beschluss 20ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Eisstadion Kaufbeuren Beschluss 21ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der VWEW-GmbH Beschluss 22ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Allgäu Beschluss 23ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Mitglieder des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Allgäu Beschluss 24ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in den Seniorenbeirat Beschluss 25ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in den Beirat Kulturring Beschluss 26ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in den Stiftungsbeirat der Stiftung Kunsthaus der Stadt Kaufbeuren Beschluss 27ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen zur Entsendung in die Vollversammlung des Stadtjugendrings Beschluss 28ö - Besetzung von Gremien: Bestellung einer beauftragten Person für Offene Gesellschaft und der Mitglieder des Stadtrates zur Entsendung in den Beirat für Vielfalt und Offene Gesellschaft Beschluss 29ö - Besetzung von Gremien: Bestellung Stadtratsmitgliedern zur Entsendung in den Ausschuss zur Förderung der Gleichstellung Beschluss 30ö - Besetzung von Gremien: Bestellung von Stadtratsmitgliedern zur Entsendung in den Gleichstellungsbeirat Beschluss 31ö - Besetzung von Gremien: Bestellung von Personen zur Entsendung in den Sicherheitsbeirat Beschluss 32ö - Besetzung von Gremien: Bestellung der Vertreter bzw. Vertreterinnen im Geschäftsordnungsgremium Beschluss 33ö - Bestellung der Beauftragten Beschluss 34ö - Bestellung der Friedhofspfleger bzw. der Friedhofspflegerinnen Beschluss 35ö - Berufung von Gutachtern für den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Kaufbeuren
Di 09.06.2026	5. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:30-18:52 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2ö - Zuschuss für denkmalpflegerische Maßnahmen; Katholische Pfarrkirchenstiftung Heiligstes Herz Jesu Neugablonz für Sanierung Kirchturm und Pfarrheimdach Beschluss 3ö - Zuschuss für denkmalpflegerische Maßnahmen; Franziskanerinnen des Crescentiaklosters für Instandsetzung Dachstuhl Konventbau und Wiederherstellung Traufgesims
Mi 10.06.2026	4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17:00-18:40 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Bauturbo
Mo 15.06.2026	2. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 17:31-19:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich 02 Beschluss Kulturförderung 2026: Ausschüttung aus dem Flexibilitätstopf
Di 23.06.2026	6. Sitzung des Stadtrates 17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Besetzung von Gremien; Wahl und Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss 2ö - Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Gemeindebürger Beschluss 3ö - Altenheim der Hospitalstiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 sowie Behandlung der Jahresergebnisse 2022 und 2023 Beschluss 4ö - Jahresabschluss 2022 der Stadt Kaufbeuren; Feststellung des Jahresabschlusses 2022 Beschluss 5ö - Jahresabschluss 2022 der Stadt Kaufbeuren; Entlastung nach Feststellung des Jahresabschlusses 2022 Beschluss 6ö - Steuerliche Angelegenheiten; Rücklagenzuführung von voraussichtlichen Jahresüberschüssen für Betriebe gewerblicher Art als Regiebetriebe der Stadt Kaufbeuren Beschluss 7ö - Änderung Sing- und Musikschulgebührensatzung Beschluss 8ö - 1. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung der Stadt Kaufbeuren (EWS) sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES) Beschluss 9ö - Kommunalunternehmen Eisstadion Kaufbeuren: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhöhung von Gebühren für die Benutzung des Eisstadions Kaufbeuren (Eisstadion-Gebührensatzung) Beschluss ö10 - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen > 200.000 € prognostizierte Abrechnungssumme
Di 07.07.2026	6. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:30-18:16 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Bericht zum Vollzug Antrag zur Errichtung E-Lade-Stationen für Fahrräder
Mi 08.07.2026	5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17:30-19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 2 ö Mobiku
Di 21.07.2026	7. Sitzung des Stadtrates 17:30-19:32 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Besetzung des Ferienausschusses Beschluss 2ö - Gebührenanpassung Bäder Beschluss 4ö - Neugablonzer Straße - Ersatzneubau Wertachbrücke, Maßnahmengenehmigung
Do 23.07.2026	2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 17:31-19:53 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Tagesordnung TOP 1 Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.26 TOP 6 Unterausschuss Ganztag - neue Zusammensetzung