SessionNet | 10. Sitzung des Stadtrates - 19.12.2023 - 17:00-19:38 Uhr

Sitzung

SR/10/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)

Datum

19.12.2023

Zeit

17:00-19:38 Uhr

Einladung Ratsinfo öffentlich

Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS)

Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung

Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024

Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren

Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen

Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung

Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren

Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung)

Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES)

Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring

Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße

Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds

Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket

Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO