Sitzung
SR/10/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Datum
19.12.2023
Zeit
17:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Stadtheimatpflege: Bericht gemäß § 3 der Satzung über die Rechtsverhältnisse der Stadtheimatpflegerin der Stadt Kaufbeuren Tätigkeit und Absicht sowie Anliegen der Stadtheimatpflegerin
 
Ö 2
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich der Sondergebietsfläche (Flur-Nr. 3127/32 Gemarkung Kaufbeuren); Plan-Nr. 75.3; Straßenbenennung
 
Ö 3
5. Änderung des Bebauungsplans "Haken Nord" Teilbereich B (Nr. 27.3.5 B) - Änderung des Bebauungsplans für den Bereich nördlich der Herzog-Friedirch-Straße, wetlich des St. Michaela Wegs und südlich der Wolftrigelstraße; zum Zweck der Errichtung
 
Ö 4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
 
Ö 5
Mobilitätskonzept Kaufbeuren
 
Ö 6
Antrag gemäß § 39 der Geschäftsordnung der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 – Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung
 
Ö 7
Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung)
 
Ö 8
Antrag der CSU-Fraktion gemäß § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen
 
Ö 9
Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht
 
Ö 10
ÖPNV – Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket
 
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS)
 
Ö 12
Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren (BGS-EWS/FES) ab 2024;
 
Ö 13
Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaubeuren: Wirtschaftsplan 2024
 
Ö 14
Aufstellungsverfahren für den Haushalts- und Finanzplan 2024 ff.
 
Ö 15
Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße
 
Ö 16
Grundlagenvertrag Stadtjugendring
 
Ö 17
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften
 
Ö 18
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 19
Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 100 - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich