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Di
23.01.2024
1. Sitzung des Stadtrates
17:00-18:19 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östlich der Augsburger Straße
Beschluss Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Altes Postareal" gem. § 12 BauGB für den Bereich zwischen Hauberisser-, Bismarck- und Heinzelmannstraße
Beschluss Fortführung und Förderung der hauptamtlichen IntegrationslotsInnen
Beschluss Genehmigung von Krediten in der haushaltslosen Zeit nach Art. 69 GO
Di
20.02.2024
2. Sitzung des Stadtrates
17:00-17:50 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Bahnhof Kaufbeuren - Barrierefreier Umbau Bahnsteige
Beschluss Generalsanierung und Erweiterung der Konradinschule - Maßnahmengenehmigung
Beschluss Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtbauförderungsprogramms 2024 "Lebendige Zentren"
Beschluss Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2024 "Sozialer Zusammenhalt"
Di
19.03.2024
3. Sitzung des Stadtrates
17:00-19:57 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Änderung der Satzung der Sing- und Musikschule
Beschluss Antrag des Stadtratsmitgliedes Herr Dr. Jahn gem. § 39 Abs. 1 GeschO: Einführung digitaler Bezahlsysteme für Asylbewerber und Personen nach der UkraineAufenthFGV
Beschluss Beratung zum Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Kaufbeuren
Beschluss Bestätigung des gewählten Kommandanten und der zwei gewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hirschzell
Beschluss Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kleinkemnat
Beschluss Haushaltsplan 2024
Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2027
Beschluss Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Gewerbesteuer
Beschluss Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer
Beschluss Vorstellung Sportentwicklungsplanung