SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 23.07.2024	7. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:59 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 10ö - Straßenausbau Jägerstraße, Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss 11ö - Rechnungslegung Haushaltsjahr 2022; Jahresabschluss 2022 und Rechenschaftsbericht Beschluss 12ö - Haushaltsführung 2024; über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss 15ö - Personalangelegenheiten: Besetzung der Stelle Referatsleitung 400 (Bau- und Umweltreferat) - Rechtsstatus, Dauer der Amtszeit und Aufgabenbereich Beschluss 1ö - Dezentrale Entsorgung von Grüngut im Stadtteil Neugablonz;\|Empfehlung der Bürgerversammlung vom 24.06.2024 Beschluss 2ö - Erlass einer Verordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Kaufbeuren (Taxitarifordnung) Beschluss 3ö - Antrag nach § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn vom 12.04.2024 - Ergänzung des bestehenden Ortsrechts zur Eindämmung von Drogen auf öffentl. Straßen und Plätzen Beschluss 4ö - Besetzung des Ferienausschusses Beschluss 5ö - Antrag nach § 39 GeschO der CSU Fraktion vom 11.01.2024 - "Prüfung eines Investorenmodells" - Ausbau der Kaufbeurer Kinderbetreuungseinrichtungen, Umsetzung des Rechtsanspruchs Beschluss 6ö - Antrag gem. § 39 GeschO der CSU Fraktion: "Prüfung eines Investorenmodells" - Neubau eines Kinderhauses am Standort Schillerstraße, Planung, Bau und Betrieb durch private Partner im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Partnerschaft Beschluss 7ö - Inobhutnahmestelle - Anteilige Platzvorhaltung Beschluss 8ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplans- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östl. der Augsburger Str. Beschluss 9ö - Straßenbenennung; Beschränkt öffentl. Weg Nr. 47 "Oberbeurener Weg", Fl.Nr. 776/2 (Teil), Gem. Kaufbeuren
Di 24.09.2024	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich