SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 25.06.2024	6. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Neuerlass der Satzung und Gebührensatzung Sing- und Musikschule Beschluss 4ö - Kurzfristige Attraktivitätssteigerung der Altstadt - Kaufbeuren packt an! Beschluss 5ö - Stabilisierungshilfen des Freistaates Bayern nach Art. 11 FAG; Antragstellung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 6ö - Voraussichtliche Verlängerung der Optionsregelung für die Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss 7ö - Genehmigung eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes nach Art. 72 Gemeindeordnung
Di 04.06.2024	5. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Anpassung verschiedener städtischer Gebühren in Satzungen/Verordnungen Beschluss 2ö - Rücknahme des Antrags auf Änderung des Regionalplans vom 22.05.2012; Pkt: RP 16 B V 1.6 (Z); Trenngrün Beschluss 3ö - Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen CSU und Grüne/FDP vom 12.03.2024 - Durch Aufstockung flächensparenden Wohnraum schaffen - Referenzprojekt Neugablonzer Straße Beschluss 4ö - Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss 5ö - Öffnungszeiten neues Wertstoffzentrum Kaufbeuren
Di 23.04.2024	4. Sitzung des Stadtrates 17:00-20:04 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss ö1- Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplans Beschluss ö10 - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Blasiusblick" für den Bereich zwischen Kemptener Tor, Kemptener Straße und Blatterbachweg (Fl.-Nrn. 790, 793/12, 784/7 (TF), 789/2 (TF), 793/3 (TF), Gem. Kaufbeuren Beschluss ö11 - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn.: 547/22, 547/29-35 und 547 (TF) westl. des Holderbrunnweges, Gem. Oberbeuren Beschluss ö12 - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Holderbrunnenweg West" im Bereich der Fl.-Nrn. 547/22, 547/29-35, 547 (TF) und 549/2 (TF) westl. des Holderbrunnenweges, Gem. Oberbeuren Beschluss ö13 - Bauleitplanung; Antrag auf Baurechtschaffung Afraberg Süd - Betreuungseinrichtungen; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nr. 2887, Gem. Kaufbeuren Beschluss ö14 - Bedarfsanerkennung KiTa-Campus Afraberg Beschluss ö16 - Beitragserhöhung in Kindertageseinrichtungen Beschluss ö2- Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen/FDP, SPD und CSU vom 26.02.24 - Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30 Beschluss ö3- Anpassung verschiedener städtischer Gebühren Beschluss ö4 - Personalangelegenheiten: Übertragung der bisher dem Referat 100 zugewiesenen Aufgabenbereiche auf andere Referate ab 01.10.2024 Beschluss ö5 - Personalangelegenheiten: Bestellung von stellvertretenden Werkleitern für den Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren Beschluss ö6 - Kanalsanierung 2024, Paket 1 und 2, Maßnahmengenehmigung Beschluss ö7 - Evaluierung Abfallwirtschaft; Maßnahmenfestlegung Beschluss ö8 - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für die Fl.-Nrn. 695/1, 695/2 (TF), 594/2, Gem. Oberbeuren Beschluss ö9 - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage Oberbeuren I" im Bereich Fl.-Nrn. 695/1, 695/2 (TF), 594/2 (TF), Gem. Oberbeuren